• Meine Stimme für Vernunft

    Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. weiter

SPD Kettwig: Wir wollen Plattform für einen breiten Diskurs sein

Am 17. Januar 2017 um 18.00 Uhr öffneten sich die Türen im Ha Zwei Oh für den Neujahrsempfang der Kettwiger SPD. 90 Gäste folgten der Einladung. Darunter waren viele Ortsvereinsmitglieder, ehemalige und aktuelle Mandatsträger sowie Vertreter anderer Parteien, von Vereinen, Institutionen und Medien.

André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus

Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

Landtag trauert um die Opfer des Anschlags von Berlin

Der Landtag Nordrhein-Westfalen trauert um die Opfer des Anschlags von Berlin. Landtagspräsidentin Carina Gödecke sprach den Angehörigen und Freunden der Toten die tief empfundene Anteilnahme des Landesparlamentes aus. Als Zeichen der Trauer wehen die Fahnen am Landtag auf Halbmast.

André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.

Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

Minister Thomas Kutschaty zeichnet 25 Bürgerinnen und Bürger aus

Justizminister Thomas Kutschaty hat heute am „Tag des Ehrenamtes“ 25 Frauen und Männer stellvertretend für rund 2000 ehrenamtlich im Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen tätige Bürgerinnen und Bürger mit einer Urkunde im Justizministerium ausgezeichnet.

Hannelore Kraft und Arno Klare nominiert

In einer ganzen Reihe von hintereinander tagenden Parteitagen und Delegiertenkonferenzen hat die Mülheimer SPD Hannelore Kraft als Kandidatin für die nordrhein-westfälische Landtagswahl und Arno Klare als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 offiziell nominiert. Bei der Aufstellung Arno Klares als Kandidat für die Bundestagswahl wirkten zudem auch zahlreiche Delegierte der Essener SPD aus dem dortigen Stadtbezirk Borbeck mit.

Thomas Kutschaty mit dem närrischen Förderturm ausgezeichnet

Wenn die „Närrische Elf“ zur Verleihung des „Närrischen Förderturms“ lädt - spätestens dann weiß man: Die fünfte Jahreszeit läuft auf Hochtouren! Am vergangenen Freitag war es wieder soweit - auf Zeche Zollverein regierte König Karneval. Ausgezeichnet wurde in diesem Jahr der Essener SPD-Landtagsabgeordnete und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.

Thomas Kutschaty besuchte das Mädchengymnasium Borbeck

Im Rahmen eines Besuches am Mädchengymnasium Borbeck informierte sich der Borbecker SPD-Landtagsabgeordnete und NRW-Justizminister über das aktuelle Projekt des Schülerunternehmens und traf auf Schülerinnen des Leistungskurses Sozialwissenschaften.

Thomas Kutschaty liest im Kinderhaus Windvogel

Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages (18.11.) hat der Essener SPD Landtagsabgeordnete und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty das VKJ-Kinderhaus Windvogel" im Ramers Kamp in Altenessen besucht.
"Majas Weihnachtsbäckerei" lautete die Geschichte, die Thomas Kutschaty den Kindern vorlas und die sich sehr über den Besuch und die Geschichte gefreut haben.

Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.