• „Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

    Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! weiter

SPD-Landtagsfraktion und Essener SPD-Landtagsabgeordnete laden zum Dialog ein

Die SPD-Landtagsfraktion und die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann laden alle Interessierten zum offenen Bürgerdialog ein: Donnerstag, 1. September 2016, zwischen 14.00 und 19.00 Uhr, Essener Innenstadt, Kettwiger Straße in Höhe Burgplatz.

Mit der Formatveranstaltung „Fraktion im Dialog“ informiert die SPD-Landtagsfraktion im Jubiläumsjahr „70 Jahre NRW“ gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten landesweit über die Arbeit der SPD-Fraktion und Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik in NRW.

SPD Essen gedenkt 40. Todestag von Gustav Heinemann

Gemeinsam mit dem Sohn von Gustav Heinemann, Dr. Peter Heinemann hat die Essener SPD am Morgen des 07. Juli 2016 dem 40. Todestag von Gustav Heinemann gedacht und einen Kranz an seinem Ehrengrab auf dem Parkfriedhof niedergelegt.

Landesregierung bringt Schulsanierungsprogramm auf den Weg

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Heimatstadt. In den kommenden vier Jahren werden landesweit insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, freuen sich die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann über die Initiative der Ministerpräsidentin.

Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

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"Bei uns im Ruhrgebiet hat das Potential ein Zuhause."

Wie werden wir in Zukunft arbeiten und leben? Wie sehen Wirtschaft und Industrie von morgen aus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ am 1. Juli in Duisburg.

Minister Kutschaty und Minister Jäger eröffnen Haus des Jugendrechts in Dortmund

Nach dem Kölner und Paderborner Vorbild, wo bereits seit einigen Jahren erfolgreich ein Haus des Jugendrechts betrieben wird, gibt es nun auch in Dortmund eine solche Einrichtung. Jugendamt, Jugendgerichtshilfe und Staatsanwaltschaft sitzen hier fortan unter einem Dach und können so schneller und zielorientierter Hand in Hand arbeiten. Straffällig gewordene Jugendliche sollen so künftig in ihrer persönlichen und sozialen Lage besser unterstützt, gleichzeitig aber auch kontrolliert werden und ihnen klare Grenzen gezeigt werden.

"Schwitzen statt sitzen"

Justizminister Thomas Kutschaty, Pfarrer Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros der Bischöfe, und Diözesan-Caritasdirektor Dr. Frank Joh. Hensel haben am 07.06. in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Damit intensivieren sie ihre Zusammenarbeit bei der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen.

Israelischer Botschafter zeichnet NRW für besonderes Engagement aus

Das Land Nordrhein-Westfalen ist am 31.05.2016 in der Botschaft des Staates Israel in Berlin für sein Engagement anlässlich 50 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ausgezeichnet worden. Die Ehrung nahm am Dienstagabend Justizminister Thomas Kutschaty in Vertretung der Ministerpräsidentin von Botschafter Yakov Hadas-Handelsman entgegen.

Am 28. Mai geht es wieder raus an die frische Luft

„Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah“, das beweisen die SPD-Ortsvereine Schönebeck-Bedingrade und Mülheim-Winkhausen auch in diesem Jahr und laden unter der Schirmherrschaft von NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordnetem, Thomas Kutschaty, zur ihrer traditionellen Frühjahrswanderung ein.

Sonderrechte von Majestäten haben ausgedient

Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung beschlossen, in die nächste Sitzung des Bundesrats am 13.05.2016 einen Gesetzesentwurf zur sofortigen Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches einzubringen.