Liebe Besucher*in,
am 23.05.1949 haben die Grundgesetzväter und Mütter den Grundstein für die Bundesrepublik Deutschland gelegt. Im Video sehen Sie meine Plenarrede dazu.
Gute Nachrichten für das Franz Sales Haus: Die Stiftung Wohlfahrtspflege hat in der Sitzung des Stiftungsrates vom 3. September beschlossen, dass der Trägerverein insgesamt 818.000 Euro an Zuschüssen für Neubaumaßnahmen erhalten wird. Die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und…
07.09.2019 Lieber Oliver, herzlichen Glückwunsch! Du bist genau der Richtige, um unsere Stadt zu führen. Die Partei steht hinter Dir. Wir freuen uns auf einen tollen Wahlkampf mit Dir.
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ (PUA IV) hat heute seine Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt wurden vier Experten zum Thema Strukturen und Kooperation von Jugendämtern und Zusammenarbeit mit der Polizei in Nordrhein-Westfalen angehört und befragt. Hierzu erklärt Jürgen Berghahn, Sprecher im PUA…
Der Gesetzentwurf für das neue Spielbankgesetz liegt vor. Dazu erklären Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Hauptausschuss des NRW-Landtags, und Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das neue Spielbankgesetz dient ausschließlich dem Ziel, die Privatisierung der landeseigenen Spielbanken weiter voran…
Jetzt weiterlesenIn der heutigen Sitzung des Bauausschusses des NRW-Landtags ging es um die Begleitumstände der Räumung des Hambacher Forstes im vergangenen Jahr. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) legte dazu ihren Bericht vor. Dazu erklärt Sarah Philipp, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag…
Jetzt weiterlesenDer parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ (PUA IV) beginnt heute mit der öffentlichen und politischen Aufarbeitung des langjährigen und vielfachen sexuellen Missbrauchs an einer großen Anzahl von Kindern in Lügde. Der Einsetzungsbeschluss des PUA IV umfasst folgende Themenkomplexe: 1.) Handeln der Jugendämter…
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