Rede zum Thema "Extremismusklausel"
Erste Rede in der 17. Wahlperiode zum Antrag der AfD "NRW gegen Extremismus – Keine Steuergelder für Feinde der Demokratie!"
Gerechtigkeit - Zukunft - Europa: Auftrag an die SPD
Kampa17 Konferenz der SPD
Rede von
Katarina Barley
Martin Schulz
Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke: „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“
Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen hatte, äußerte sich der Staatssekretär…
Meldungen
Eva-Maria Voigt-Küppers/Jochen Ott: „Der Ausbau des Ganztagsschulsystems muss weiter gehen“
Zur heute erschienenen Studie der Bertelsmann Stiftung „Gute Ganztagsschule für alle – Kosten für den Ausbau eines qualitätsvollen Ganztagsschulsystems in Deutschland bis 2030“ erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und…
Jetzt weiterlesenSPD-Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty begrüßt Spaniens Entscheidung im Fall Dogan Akhanli
Landesregierung muss nun dafür sorgen, dass NRW Bürger in Zukunft geschützt sind Der Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Kutschaty begrüßt die Entscheidung des Justizministeriums in Madrid, den als Erdogan-Kritiker bekannten Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli nicht an die Türkei auszuliefern. „Ich freue…
Jetzt weiterlesenMichael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg
Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD: Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen…
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