Liebe Besucher*in,
am 23.05.1949 haben die Grundgesetzväter und Mütter den Grundstein für die Bundesrepublik Deutschland gelegt. Im Video sehen Sie meine Plenarrede dazu.
In Berlin wurden heute die Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse vorgestellt. Dazu erklären Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Sebastian Hartmann: „Die Bundesregierung nimmt sich endlich dem Altschuldenproblem der Kommunen an. Das…
12.07.2019 Habt eine gute Zeit ☀️ – ob daheim oder im Urlaub, geniesst den Sommer!…
Die Expertenkommission im NRW-Justizvollzug hat heute ihre Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Expertenkommission hat 53 konkrete Empfehlungen ausgesprochen, um die Anzahl der Suizide im Justizvollzug zu reduzieren, die Brandgefahr zu minimieren…
Zum Tod von Werner Müller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir vom Tod Werner Müllers erfahren, der heute nach langer, schwerer Krankheit gestorben ist. Wir trauern um eine der prägenden…
Jetzt weiterlesenZur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Ministerpräsident hat heute wortreich zu erklären versucht, warum seine Koalition ihr zentrales Wahlversprechen, nämlich „jeden Cent in den Schuldenabbau zu stecken“, gebrochen hat.
Jetzt weiterlesenZur Entscheidung von Schulministern Yvonne Gebauer, die umstrittene Vergabe des Projekts Digitalbus an die Firma einer FDP-Spenderin rückgängig zu machen und den Auftrag endlich auszuschreiben, erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher: „Dieser Schritt war längst überfällig. Viel zu lange haben Schulministerin…
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