Rede zum Thema "Extremismusklausel"
Erste Rede in der 17. Wahlperiode zum Antrag der AfD "NRW gegen Extremismus – Keine Steuergelder für Feinde der Demokratie!"
Gerechtigkeit - Zukunft - Europa: Auftrag an die SPD
Kampa17 Konferenz der SPD
Rede von
Katarina Barley
Martin Schulz
CDU hat sich bei Versprechen zur inneren Sicherheit übernommen
schnellst möglich das Gespräch mit der Polizeispitze in Essen suchen Die aktuelle Berichterstattung zur Polizeistärke in Essen kommentiert der Essener Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Thomas Kutschaty wie folgt: „Langsam wird es offensichtlich, dass die CDU…
Meldungen
André Stinka: „Schulze Föcking muss Verbraucherschutz stärken“
NRW-Verbraucherschutzministerin Schulze Föcking (CDU) vernachlässigt im Zusammenhang mit dem Eier-Skandal den Verbraucher- und Produzentenschutz. Dazu erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nordrhein-Westfalen muss weiter starker Standort für den Verbraucherschutz bleiben.
Jetzt weiterlesenIbrahim Yetim: „SPD drängt auf Unterstützung für die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen“
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Verwendung der Integrationspauschale erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Integration von Zugewanderten kostet Geld. Der Bund…
Jetzt weiterlesenMichael Hübner: „Neuer Windenergieerlass kostet Arbeitsplätze in NRW“
Zum in Kürze in Kraft tretenden Windenergieerlass erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bereich Windenergie wird es ernst! Bereits Anfang September und damit noch…
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