Liebe Besucher*in, mit den Ergebnissen der Kohlekommission hat sich unter anderem der Landtag NRW am 20.02.2019 beschäftigt. Die Landesregierung hat dazu Stellung genommen. Im Video sehen Sie meine Rede dazu.
Am Freitag, 08. Februar 2019, von 15:00 bis 16:30 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Thomas Kutschaty, MdL und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag den Fragen der Essenerinnen und Essener.
Auf dieser Seite finden Sie Kleine Anfragen von mir allein und in Kooperation mit anderen MdLs sowie die Antworten der Landesregierung in chronologischer Reihenfolge. Mit einem Klick auf „Kleine Anfrage xxx“ werden Sie zur jeweiligen Drucksache weitergeleitet. Kleine Anfrage…
Mädchengymnasium Essen-Borbeck Spannend war die Diskussion mit den Schülerinnen des Mädchengymnasium Essen-Borbeck. Natürlich ging es um das Thema GroKo, aber auch Gebührenfreitheit an Hochschulen, Lehrermangel und Umweltschutz kamen zur Sprache. Besonders gefreut habe ich mich über die Nachfrage nach…
Auch in diesem Jahr ist der 18. März das Datum des deutschen Equal Pay Day. Das Datum steht symbolisch für den Tag, bis zu dem Frauen in Deutschland unbezahlt arbeiten. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag…
Jetzt weiterlesenIm nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute von den Mitgliedern des Kommunalausschusses die Sachverständigenanhörung vom 15.02.2019 zur Novellierung des Kommunalwahlgesetzes ausgewertet. Wichtigster Bestandteil der von der schwarz-gelben Koalition beabsichtigten Neuregelungen sind die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung…
Jetzt weiterlesenAuch heute gingen wieder tausende Schülerinnen und Schüler bei den Demos „Friday for future“ auf die Straße. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Jochen Ott: „Wenn Schülerinnen…
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