Liebe Besucher*in, mit den Ergebnissen der Kohlekommission hat sich unter anderem der Landtag NRW am 20.02.2019 beschäftigt. Die Landesregierung hat dazu Stellung genommen. Im Video sehen Sie meine Rede dazu.
Vom 4. bis 6. Juli liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum zehnten Mal der Jugendlandtag statt. „Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr einer Jugendlichen oder einem Jugendlichen aus Essen die…
12.04.2019 Heute findet die 16. Veranstaltung der NRW-Gespräche der SPD-Landtagsfraktion NRW zum Thema #Europa vor Ort in Essen statt. Für ein Europa, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen. Gemeinsam diskutieren wir mit Britta Altenkamp, Frank Müller MdL, Sebastian Watermeier…
Zu den neuen Enthüllungen im Polizeiskandal Lügde erklären Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nahezu täglich erreichen uns neue, schreckliche Nachrichten aus Lügde. Jetzt wurden beim Abriss der Baracke des…
Die Stadt Gelsenkirchen und der DGB NRW haben gestern zusammen mit Prof. Dr. Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern zu einer Ruhrkonferenz über kommunale Altschulden eingeladen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Über Jahre mussten sich die Städte im…
Jetzt weiterlesenIm nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender…
Jetzt weiterlesenDer nordrhein-westfälische Landtag hat das Wohn- und Teilhabegesetz verabschiedet. Dazu erklären Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Britta Altenkamp, Expertin für Pflegepolitik der SPD-Landtagsfraktion: „CDU und FDP haben mehrheitlich den Entwurf des Wohn- und Teilhabegesetzes…
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