Liebe Besucher*in hier können Sie sich meine Rede zur 3. Lesung des Haushaltsplans 2019 der Landesregierung nochmal anhören.
Traditionell wird bei der Generaldebatte auch die Arbeit der Landesregierung bewertet.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat im Namen der ganzen SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft zur Auszeichnung mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue in Berlin gratuliert. Kraft erhielt eine…
Mädchengymnasium Essen-Borbeck Spannend war die Diskussion mit den Schülerinnen des Mädchengymnasium Essen-Borbeck. Natürlich ging es um das Thema GroKo, aber auch Gebührenfreitheit an Hochschulen, Lehrermangel und Umweltschutz kamen zur Sprache. Besonders gefreut habe ich mich über die Nachfrage nach…
Auf dieser Seite finden Sie Kleine Anfragen von mir allein und in Kooperation mit anderen MdLs sowie die Antworten der Landesregierung in chronologischer Reihenfolge. Mit einem Klick auf „Kleine Anfrage xxx“ werden Sie zur jeweiligen Drucksache weitergeleitet. Kleine…
Zum gestern verabschiedetem Gesetz zur zentralen Bearbeitung beim Unterhaltsvorschuss erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: In der Sache sind wir bei der Landesregierung. Es ist richtig, dass säumige Zahler von Kindesunterhalt künftig vom Land zur Kasse…
Jetzt weiterlesenZum Beschluss des RVR zur Durchführung der IGA Ruhr erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Statt bei Johannes Rau weiter Ideenklau unter der Überschrift ,Ruhrkonferenz‘ zu betreiben, muss die Landesregierung nun endlich die nötigen Finanzmittel…
Jetzt weiterlesen„Reine Spekulation“, mit diesen Worten wurde der Ermittlungsstand der Behörden am 16.3. zum Mittag von einem Beamten geschildert. In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hacker-Angriff“ haben die als Zeugen vernommenen Kripobeamten Zweifel daran geäußert, dass die Landesregierung in ihrer…
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