Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
Altenkamp/ Kutschaty/ Müller: Jetzt Landesförderung für Heimatprojekte in Essen beantragen
SPD-Landtagsabgeordnete informieren Vereine über neues NRW-Förderprogramm Das Land Nordrhein-Westfalen startete kürzlich das Landesförderprogramm „Heimat“. Ziel des Programms ist es, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen. „Wir rufen insbesondere die Vereine in Essen auf, sich aktiv zu…
Besuchergruppen
Mädchengymnasium Essen-Borbeck Spannend war die Diskussion mit den Schülerinnen des Mädchengymnasium Essen-Borbeck. Natürlich ging es um das Thema GroKo, aber auch Gebührenfreitheit an Hochschulen, Lehrermangel und Umweltschutz kamen zur Sprache. Besonders gefreut habe ich mich über die Nachfrage nach…
Meine Kleinen Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Kleine Anfragen von mir allein und in Kooperation mit anderen MdLs sowie die Antworten der Landesregierung in chronologischer Reihenfolge. Mit einem Klick auf „Kleine Anfrage xxx“ werden Sie zur jeweiligen Drucksache weitergeleitet.
Meldungen
Marc Herter: „Die Strategie von Schwarz-Gelb in der Energiepolitik heißt Blockade.“
Zum Antrag der Landesregierung zur Änderung der Baubestimmungen bei der Windkraft in der heutigen Sitzung des Bundesrates erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Energiewirtschaft in NRW stellt sich in der Energiepolitik gegen die schwarz-gelbe Landesregierung.
Jetzt weiterlesenStefan Zimkeit: „Landesregierung kann verfassungsrechtliche Zweifel am Nachtragshaushalt nicht ausräumen!“
Der Landesrechnungshof hat verfassungsrechtliche Bedenken zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt. Zu der heutigen Sitzung erklärt Stefan Zimkeit, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher:…
Jetzt weiterlesenDietmar Bell / Volkan Baran: „NRW braucht eine Offensive für studentisches Wohnen“
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seinem kürzlich veröffentlichten Studentenwohnpreisindex starke Mietpreisanstiege für studentisches Wohnen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. Zu den Ergebnissen der Studie erklären Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Volkan…
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