Am Tag nach der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Konferenz mit der Bundeskanzlerin unterrichtet die Landesregierung den Landtag über die Ergebnisse.
Meine Rede dazu finden Sie rechts im Video.
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz…
18.11.2020 Während rund 75.000 Schülerinnen und Schüler in #NRW in Quarantäne sitzen, sieht die Landesregierung keinen Bedarf, ihre Schulpolitik zu überdenken. Damit die zu Wort kommen, die von dem #CoronaChaos im Bildungswesen betroffen sind, haben wir, SPD-Landtagsfraktion NRW und Grüne…
Anlässlich der heute bekannt gegebenen neuen Corona-Schutzverordnung des Landes erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Erst wenige Stunden vor Inkrafttreten wurde die Öffentlichkeit über die neue Corona-Schutzverordnung des Landes informiert. Welche Kommune und welche Schule soll…
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die wertvolle präventive Arbeit der Aidsberatungsstellen in NRW darf durch die Corona-Pandemie nicht ins Hintertreffen geraten. Den Aidshilfen fehlen durch die Corona-Krise allerdings wichtige Einnahmen…
Jetzt weiterlesenEs droht der Ausverkauf der Stahlsparte von ThyssenKrupp. Angesichts der kritischen Situation für die NRW-Industrie der Zukunft und der Gefährdung tausender Arbeitsplätze hat sich der Landtag NRW in einer Aktuellen Stunde mit diesem Problem befasst. Hierzu erklären für die Landtagsfraktion…
Jetzt weiterlesenDie Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Dennis…
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