Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
„Über die Zukunft von Nordrhein-Westfalen diskutieren“ - Thomas Kutschaty führt das Format „NRW-Gespräche“ ein
Zusammen mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Sarah Philipp, besucht Oppositionsführer Thomas Kutschaty heute das Rheinische Revier. Dort diskutiert er mit Unternehmensvertretern und Betriebsräten von RWE sowie mit SPD-Bürgermeistern aus dem Rheinischen Revier über die Zukunft der…
Besuchergruppen
Mädchengymnasium Essen-Borbeck Spannend war die Diskussion mit den Schülerinnen des Mädchengymnasium Essen-Borbeck. Natürlich ging es um das Thema GroKo, aber auch Gebührenfreitheit an Hochschulen, Lehrermangel und Umweltschutz kamen zur Sprache. Besonders gefreut habe ich mich über die Nachfrage nach…
Meine Kleinen Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Kleine Anfragen von mir allein und in Kooperation mit anderen MdLs sowie die Antworten der Landesregierung in chronologischer Reihenfolge. Mit einem Klick auf „Kleine Anfrage xxx“ werden Sie zur jeweiligen Drucksache weitergeleitet.
Meldungen
Rüdiger Weiß: „Politik in NRW muss sich stärker für EU-Fördermittel einsetzen“
Im Rahmen der von der EU-Kommission vorgelegten Legislativvorschläge für die EU-Förderperiode ab 2021 wird Nordrhein-Westfalen mit Kürzungen von etwa 14 Prozent bei den Fördermitteln rechnen müssen. Investitionsmittel von 250 Millionen Euro fallen somit insbesondere in den Förderungsprogrammen für Wachstum und…
Jetzt weiterlesenAndreas Bialas: „Der Eintritt in NRW-Museen des Landes muss kostenfrei sein!“
Warum sollen Bürgerinnen und Bürger für Museen, die sich mehrheitlich oder ganz im Besitz des Landes befinden, Eintritt bezahlen? Mit ihrer Steuerleistung erbringen sie nicht nur die Kosten zum Erhalt und zum Betrieb der Museen. Sie tragen damit vielfach auch…
Jetzt weiterlesenMichael Hübner: „Laschets Beauftragter Merz ohne Erfolgsbilanz“
Zum heutigen Auftritt des „Brexit-Beauftragten“ der Landesregierung erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Phantom der Staatskanzlei, Friedrich Merz, bleibt seine Erfolgsbilanz weiterhin schuldig. Ministerpräsident Laschet hat sich und dem Land keinen großen Gefallen getan, einen…
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