Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
„Über die Zukunft von Nordrhein-Westfalen diskutieren“ - Thomas Kutschaty führt das Format „NRW-Gespräche“ ein
Zusammen mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Sarah Philipp, besucht Oppositionsführer Thomas Kutschaty heute das Rheinische Revier. Dort diskutiert er mit Unternehmensvertretern und Betriebsräten von RWE sowie mit SPD-Bürgermeistern aus dem Rheinischen Revier über die Zukunft der…
Besuchergruppen
Mädchengymnasium Essen-Borbeck Spannend war die Diskussion mit den Schülerinnen des Mädchengymnasium Essen-Borbeck. Natürlich ging es um das Thema GroKo, aber auch Gebührenfreitheit an Hochschulen, Lehrermangel und Umweltschutz kamen zur Sprache. Besonders gefreut habe ich mich über die Nachfrage nach…
Meine Kleinen Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Kleine Anfragen von mir allein und in Kooperation mit anderen MdLs sowie die Antworten der Landesregierung in chronologischer Reihenfolge. Mit einem Klick auf „Kleine Anfrage xxx“ werden Sie zur jeweiligen Drucksache weitergeleitet.
Meldungen
Michael Hübner: „Laschets Schmuck hat nur fremde Federn!“
Die heutige Inbetriebnahme des Abwasserkanals Emscher versucht die Landesregierung als Wegmarke im Rahmen der sogenannten Ruhr-Konferenz zu verkaufen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass die, sogenannte Ruhr-Konferenz‘ von…
Jetzt weiterlesenJochen Ott: „Wir brauchen endlich mehr bezahlbaren Wohnraum“
Zum heutigen Wohnungsgipfel in Berlin erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Gipfelpolitik von Frau Merkel darf nicht nur Absichtserklärungen produzieren. Wir brauchen endlich mehr bezahlbaren Wohnraum. In NRW muss das Ziel von 100.000 neuen Wohneinheiten…
Jetzt weiterlesenRüdiger Weiß: „Politik in NRW muss sich stärker für EU-Fördermittel einsetzen“
Im Rahmen der von der EU-Kommission vorgelegten Legislativvorschläge für die EU-Förderperiode ab 2021 wird Nordrhein-Westfalen mit Kürzungen von etwa 14 Prozent bei den Fördermitteln rechnen müssen. Investitionsmittel von 250 Millionen Euro fallen somit insbesondere in den Förderungsprogrammen für Wachstum und…
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