Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz"
Rund 4.390.000 Euro mehr für Essen
Entlastung bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen…
Besuchergruppen
Mädchengymnasium Essen-Borbeck Spannend war die Diskussion mit den Schülerinnen des Mädchengymnasium Essen-Borbeck. Natürlich ging es um das Thema GroKo, aber auch Gebührenfreitheit an Hochschulen, Lehrermangel und Umweltschutz kamen zur Sprache. Besonders gefreut habe ich mich über die Nachfrage nach…
Meine Kleinen Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Kleine Anfragen von mir allein und in Kooperation mit anderen MdLs sowie die Antworten der Landesregierung in chronologischer Reihenfolge. Mit einem Klick auf „Kleine Anfrage xxx“ werden Sie zur jeweiligen Drucksache weitergeleitet. Kleine…
Meldungen
Anja Butschkau: „Wir müssen Frauen ermutigen, Politik nicht allein den Männern zu überlassen und sich einzumischen!“
Heute vor hundert Jahren beschloss der Rat der Volksbeauftragten unter Leitung des Sozialdemokraten Friedrich Ebert, dass Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht erhalten. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Einführung…
Jetzt weiterlesenDennis Maelzer: „Ohne Fachkräfte keine guten Kitas – mit 70 Millionen Euro Erzieherausbildung fördern“
Mit zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 70 Millionen Euro will die SPD Anreize für eine verstärkte Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern setzen. Einen entsprechenden Antrag zu den laufenden Haushaltsberatungen für den NRW-Etat 2019 stellte nun die Landtagsfraktion. Dazu erklärt Dennis…
Jetzt weiterlesenAndré Stinka: „Verwaltungsgericht bestraft Untätigkeit der Landesregierung“
Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, in Bonn und Köln ab kommenden April Fahrverbote für ältere Dieselautos einzuführen, erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Beschluss des Verwaltungsgerichts zu den Fahrverboten in Köln und Bonn ist der…
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