Plenum Aktuell
Plenarrede zum Haushalt 2020
Liebe Besucher*in,
wie jedes Jahr wird im Dezember die Haushaltsdebatte dazu genutzt eine Generalabrechnung vorzunehmen. Im Video sehen Sie meine Rede.
Altenkamp/Kutschaty/Müller: „Wir brauchen keine rechten Bürgerwehren!“
In der aktuellen Plenarwoche hat der Landtag über die selbsternannten Bürgerwehren diskutiert, die sich vornehmlich aus dem Umfeld von Rechtsextremen und Hooligans speisen. Auch in Essen gibt es mit den sogenannten ‚Steeler Jungs‘ eine Gruppierung, die mittlerweile bundesweite Aufmerksamkeit hat.
Neujahrsempfang der Borbecker SPD-Ortsvereine
11.01.2020 Ein gemeinsames Jahrzehnt der Erneuerung hat der Oberbürgermeisterkandidat der SPD Essen, Oliver Kern, heute beim Neujahrsempfang der Borbecker SPD-Ortsvereine und Arno Klare MdB angekündigt. Und damit deutlich gemacht, was die Menschen von ihm an der Spitze der Stadt Essen…
Sven Wolf: „Verbot von Combat 18 ist ein überfälliger Schritt“
„Das ist ein gutes und starkes Signal des Rechtsstaats. Uns in Nordrhein-Westfalen ist seit langem bekannt, wie gefährlich Combat 18 ist. Insbesondere bei der Aufarbeitung der Taten des NSU in der vergangenen Legislaturperiode tauchten Mitglieder dieser Vereinigung häufig auf. Wir…
Meldungen
Thomas Kutschaty: „Zum Tod von Gerda Kieninger: Wir trauern um eine große Sozialdemokratin“
„Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir von dem viel zu frühen Tode von Gerda Kieninger erfahren. Sie war von 1995 bis 2017 Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Dabei hat sie tiefe Spuren in der Landespolitik hinterlassen. Gerade in der Gleichstellungspolitik hat…
Jetzt weiterlesenAlexander Vogt: „NRW braucht endlich wieder einen Medienminister“
Seit zweieinhalb Jahren hat NRW-Ministerpräsident Laschet zugleich die Funktion des Medienministers inne. Nach massiver Kritik aufgrund möglicher Interessenskollisionen musste er zu Beginn der Legislaturperiode dem Verleger Stephan Holthoff-Pförtner das Medienressort entziehen. Anstatt einen neuen und unabhängigen Medienminister einzusetzen, hat Herr…
Jetzt weiterlesenThomas Kutschaty: „CDU auf dem Irrweg – Ober-Oberbürgermeister löst die Probleme im Revier nicht“
Vertreter der CDU im Ruhrgebiet haben einen Ober-Oberbürgermeister für das Revier ins Spiel gebracht, ebenso wie einen eigenen Regierungsbezirk. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die CDU eröffnet den Kommunalwahlkampf mit einer Gespensterdebatte. Zum wiederholten Mal…
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