Liebe Besucher*in,
am 18.09.2019 haben wir im Plenum über das "Haushaltsgesetz 2020" gesprochen. Diese Gelegenheit wird von allen Parteien dazu genutzt, um die Arbeit der Landesregierung zu kommentieren. Dieses Mal hat sich ganz klar gezeigt, dass die Landesregierung ihr Pulver verschossen hat und das von ihr nichts mehr zu erwarten ist.
Gute Nachrichten für das Franz Sales Haus: Die Stiftung Wohlfahrtspflege hat in der Sitzung des Stiftungsrates vom 3. September beschlossen, dass der Trägerverein insgesamt 818.000 Euro an Zuschüssen für Neubaumaßnahmen erhalten wird. Die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und…
07.09.2019 Lieber Oliver, herzlichen Glückwunsch! Du bist genau der Richtige, um unsere Stadt zu führen. Die Partei steht hinter Dir. Wir freuen uns auf einen tollen Wahlkampf mit Dir.
Heute wurde im nordrhein-westfälischen Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Aktuellen Stunde über das Thema bezahlbarer Wohnraum für Studierende diskutiert. Dazu erklären Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:…
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Michael Hübner, hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung Auskunft darüber eingefordert, ob bei der in Berlin geplanten Reform der Grundsteuer Privateigentümer von Denkmälern finanziell schlechter gestellt werden, wie es der…
Jetzt weiterlesenIm Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags wurde heute eine Expertenanhörung durchgeführt. Beratungsgegenstand war der Antrag der SPD-Landtagsfraktion, der die Einführung eines schulscharfen Sozialindex fordert. Hierzu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutige Anhörung hat deutlich…
Jetzt weiterlesenIm Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute die „Volksinitiative Aufbruch Fahrrad“ vorgestellt. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese Initiative kommt zur rechten Zeit, denn im NRW-Radverkehr steckt jede Menge Potenzial. Insbesondere für die…
Jetzt weiterlesen