In seiner heutigen Sitzung (Donnerstag, 23.10.2008) hat der Landtag im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2008 auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eine Finanzhilfe für die Städte und Gemeinden des Regionalverbandes Ruhr beschlossen, berichten die drei Essener SPD-Abgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty aus Düsseldorf.
Der gemeinsam von allen Landtagsfraktionen getragene Antrag sieht Mittel in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro vor. Das Geld ist zur Finanzierung von Kulturhauptstadtprojekten der 53 Kommunen im Regionalverband Ruhr bestimmt. Die Mittel werden den Kommunen als fachbezogene Pauschale zum eigenverantwortlichen Mitteleinsatz zur Verfügung gestellt. Die Verteilung auf die Kommunen im Regionalverband Ruhr richtet sich nach der Einwohnerzahl. Es werden zwei Euro pro Einwohner angesetzt. Die Stadt Essen erhält aus diesem Topf rund 1,16 Mio. Euro.
"Dass diese Summe den Revierstädten zur Verfügung gestellt wird, ist ein toller Erfolg. Seit mehr als zwei Jahren hat die SPD für ein solches Unterstützungsprojekt gekämpft", kommentierten die SPD-Politiker. Noch im Januar 2007 habe die CDU/FDP-Koalition einen Antrag der SPD zur finanziellen Unterstützung der Ruhrgebietskommunen abgelehnt. "Wir sind froh, dass unsere Beharrlichkeit nun zu einem Umdenken bei den Koalitionsfraktionen geführt hat. Für die finanziell gebeutelten Städte des Ruhrgebiets sind die Mittel eine wichtige Hilfe, um ihre Projekte für die Kulturhauptstadt 2010 auch realisieren zu können."