Auch im kommenden Jahr kann Essen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetzt (GFG). Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt.
Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
Hierzu erklären die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann:
„Die Stadt Essen erhält 2016 voraussichtlich insgesamt rund 498,6 Mio. Euro vom Land. Das sind gut 12,8 Mio. Euro bzw. 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.