in was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, in der die Lebenschancen eines Kindes schon weitgehend feststehen, bevor es überhaupt laufen kann? Das klingt hart. Aber genauso ist es leider.
Für das Kind einer alleinerziehenden Verkäuferin zum Beispiel liegt die Wahrscheinlichkeit, dass es einmal Lehrer, Arzt oder Manager wird, bei gerade mal 10 Prozent. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sind in Deutschland die Chancen auf sozialen Aufstieg kleiner als in den USA. Das ist die Wahrheit über den Stand der Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land.
Um die Chancen von Familien und Kindern gerechter zu gestalten, bringen wir in der kommenden Woche zahlreiche Initiativen in den Landtag ein. Denn Gerechtigkeit beginnt immer mit Chancengleichheit!
Und Chancengleichheit beginnt mit frühkindlicher Bildung. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesministerin Franziska Giffey stellt der Bund dem Land NRW dafür zusätzliche Millionensummen zur Verfügung. NRW-Familienminister Joachim Stamp droht diese Steilvorlage jedoch zu verstolpern. Mutige Investitionen in Qualitätssteigerungen, verbesserte Öffnungszeiten oder wirkliche Beitragsfreiheit lassen auf sich warten. Von einer grundlegenden Reform des Kinderbildungsgesetzes ist die schwarz-gelbe Landesregierung weit entfernt. Mit unserem Antrag fordern wir sie deshalb auf, dem Landtag einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das „KiBiz“ vom Kopf auf die Füße stellt und endlich chancengerecht gestaltet. Die finanziellen Spielräume dafür waren nie besser.
Frühkindliche Förderung in guten Kindergärten mit gut bezahlten Fachkräften sind für gleiche Bildungs- und Lebenschancen unverzichtbar. Das allein reicht aber noch nicht. Denn die Zahl armer und von Armut bedrohter Kinder nimmt in Deutschland zu. Lern- und Erfahrungsmöglichkeiten werden dadurch deutlich eingeschränkt. Wir müssen Kinderarmut deshalb direkt bekämpfen und Kinder aus Hartz IV rausholen. Sie brauchen eine Grundsicherung, die ihren Bedarf in den Mittelpunkt stellt. Die Vielzahl an Familienleistungen sind ein einziges Chaos. Es ist Zeit für einen Systemwechsel. Es ist an der Zeit, Kindergeld, Kinderfreibeträge, Kinderzuschlag und andere Leistungen zu einer Kindergrundsicherung zusammenzuführen. Unser Vorschlag lautet, künftig alle Kinder mit einer Kindergrundsicherung in Höhe von 628 Euro monatlich abzusichern. Auch dazu haben wir einen entsprechenden Antrag ins Plenum eingebracht.
Gerade für Alleinerziehende wäre eine Kindergrundsicherung eine große Unterstützung und Entlastung. Laut DGB sind 45 Prozent der Alleinerziehenden in NRW auf den Bezug von Hartz IV angewiesen. Die Organisation des Familienalltags und des Erwerbslebens müssen sie oft ohne Unterstützung schultern. Mit unserem Antrag schlagen wir einen 16 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog vor, der ihnen vor allem in den Bereichen Zeitsouveränität, Kinderbetreuung und Berufsperspektive das Leben erleichtern kann.
Zu unseren Anträgen haben wir in dieser Woche auch die Themenwoche „Kinder und Familien stark machen“ gestartet. Unter dem Hashtag #StarkeKinder sind eine Vielzahl von Online-Beiträgen bei Twitter und Facebook zu finden. Teilt die Beiträge und kommentiert sie gerne. Die Themenwoche läuft noch bis zum 24. Mai.
Herzliche Grüße
Euer/Ihr
Thomas Kutschaty