Rücktrittserklärung vom Landesvorsitz der NRWSPD im Wortlaut

Ich habe heute meinen Rücktritt als Landesvorsitzender der NRWSPD erklärt. Hier mein Pressestatement im genauen Wortlaut. „Schönen guten Tag, meine Damen und Herren. Vielen Dank, dass Sie der kurzfristigen Einladung so zahlreich gefolgt sind. Ich bin vor zwei Jahren zum…

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NRW-Tour: Mit Jan van den Hurk und Renate Wallraff in Aachen

Nachdem ich am Morgen und Vormittag bereits mit Stefan Kämmerling und Eva-Maria Voigt-Küppers in der Städteregion Aachen unterwegs war, ging es am Nachmittag weiter nach Aachen. Dort angekommen, hatte ich mit dem örtlichen Kandidaten Jan van den Hurk eine kleine…

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Solidarität und Unterstützung nach dem Hochwasser

Mehr als 150 Menschen haben ihr Leben verloren. Viele werden auch Tage später noch immer vermisst. Der Schock weicht an vielen Stellen in NRW immer mehr der Trauer. Unser Mitgefühl für die Angehörigen steht jetzt an erster Stelle. Unsere Solidarität gilt…

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Ein Profifußball für die Vielen, nicht nur für Wenige – Offener Brief an den Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga

Sehr geehrter Herr Seifert, Nordrhein-Westfalen ist das Herzland des deutschen Profifußballs. Beim Kennenlernen steht hier häufig die entscheidende Frage „Zu wem hältst Du?“ und nicht „Woher kommst Du?“. Diskussion über legendäre Szenen, Begeisterung für die Atmosphäre im Stadion, Leidenschaft bei…

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Josef Neumann: „Der Soziale Arbeitsmarkt kommt nun auch mit Tariflohn.“

Zur anstehenden Verabschiedung des Teilhabechancengesetzes im Bundestag erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Das war schon vorher eine gute Nachricht für nach wie vor zu viele Langzeitarbeitslose in unserem Land. Noch besser…

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Christian Dahm/Stefan Kämmerling: „Straßenausbeiträge abschaffen – wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute auf ihrer Klausurtagung in Brühl einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Christian Dahm: „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten…

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Essen fehlen rund 290.000 Euro für Kita-Plätze

Thomas Kutschaty fordert zusätzliche Landesgelder! Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch in Essen. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchtet Landtagsmitglied Thomas Kutschaty (SPD). Die beantragten…

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Guido van den Berg: „Wir wollen Gleichbehandlung für Bergbaugeschädigte im Braunkohle-Revier“

Die damals SPD-geführte Landesregierung hat im September 2014 einen Antrag in den Bundesrat zur Umkehr der Beweislast bei Bergschäden im Bereich des Braukohlbergbaus eingebracht. Jetzt wurde das Thema erneut im Landtag diskutiert. Guido van den Berg, Sprecher…

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Parlamentarisches Frühstück des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Gestern fand das Parlamentarische Frühstück des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. NRW im Landtag Düsseldorf statt. Ich freue mich, dass ich als Vorsitzender des Verbandes viele Gäste aus der Landespoltik begrüßen durfte, stellvertretend möchte ich…

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Rüdiger Weiß: „Internationale Politik bedeutet auch Verantwortung im Kleinen“

Zum heutigen Votum im Ausschuss für Europa und Internationales über den Haushalt der schwarz-gelben Landesregierung erklärt Rüdiger Weiß, Sprecher für Europa und Internationales der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…

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Thomas Kutschaty: „Kirchenasyl: Was ist das „C“ im Namen der Union eigentlich noch wert?“

Zur aktuellen Berichterstattung zum Thema Kirchenasyl und den Äußerungen aus den Reihen der Innenminister von CDU und CSU zum Thema erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist unverständlich, warum aus den Reihen der CDU diese…

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Dennis Maelzer: Kita-Finanzierung von Auskömmlichkeit weit entfernt

In der Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 9. November 2017 hatte die Landesregierung für sich in Anspruch genommen, die sogenannte KiBiz-Lücke geschlossen zu haben. Die Antwort auf eine Nachfrage der SPD-Fraktion…

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Ibrahim Yetim: „Dialogbereitschaft der Landesregierung besteht aus Schriftverkehr“

In der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags wurde über die Zukunft der kommunalen Integrationsräte debattiert. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…

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Michael Groschek: Es ist genug Geld für das Sozialticket da

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: „Die Abschaffung des Sozialtickets für Busse und Bahnen geschieht auf den…

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Mit Feldmäusen und Löwen Begeisterung am Lesen wecken

Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty beteiligte sich am Bundesweiten Vorlesetag in Essen-Dellwig Bereits zum 14ten Mal haben die Stiftung Lesen, die Wochenzeitung „Die Zeit“ und die Deutsche Bahn Stiftung den Bundesweiten Vorlesetag ausgerufen. Auch der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty hat sich gerne…

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Michael Groschek: Übernehmen Verantwortung für Auseinandersetzung der Ideen

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: „Die Wählerinnen und Wähler haben bei der vergangenen Wahl der großen Koalition eine Absage und Angela Merkel einen Regierungsauftrag erteilt.

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Dr. Dennis Maelzer: Kita-Gebühren in NRW: Ungleichbehandlung auf breiter Ebene

Auf Initiative der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wurden bei der Landesregierung die Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken abgefragt. Zu den ersten nun vorliegenden Antworten auf die Kleinen Anfragen erklärt Dr. Dennis…

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Michael Groschek: Schwampel darf NRW-Arbeitsplätze nicht gefährden

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: „Der Sondierungsverlauf der Schwampel hat in den vergangenen Tagen Unruhe im Energieland NRW erzeugt.

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Norbert Römer: „Der Haushalt ist unsozial. Schwarz-Gelb bricht reihenweise Wahlversprechen!“

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 in das Plenum des Landtags eingebracht. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Dieser Haushaltsentwurf ist eine…

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Jochen Ott: „Statt Leuchttürmen gerechte Förderung von Schulen in Brennpunkten“

Die FDP hat das Konzept von sogenannten „Talentschulen“ vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  „Auf den…

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