Thomas Kutschaty: „Wir müssen weiter und immer wachsam sein“

Zum mutmaßlich geplanten Anschlag auf eine Synagoge in Hagen erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Auch zwei Jahre nach dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigt der mutmaßlich geplante Anschlag in Hagen: Wir müssen weiter…

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Anja Butschkau: „Respekt und Empowerment für Mädchen und jungen Frauen im Netz stärken“

Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Cybersexismus und Gewalt im digitalen Raum erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch immer erleben Mädchen und junge Frauen sexualisierte Gewalt im…

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Josef Neumann: „Gemeindeschwestermodell auch in Nordrhein-Westfalen flächendeckend einführen“

Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Leitantrags der SPD-Fraktion für einen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung in NRW (Drucksache 17/14076) erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Expertinnen und Experten…

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Dennis Maelzer: „Auch in den Kitas brauchen wir das Alltagshelferprogramm“

Zur Entscheidung des NRW-Bildungsministeriums, das Alltagshelferprogramm im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen fortzusetzen und zur fehlenden Wiederaufnahme des Programms in den Kitas erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Schulministerin hat offensichtlich verstanden,…

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Hartmut Ganzke: „Vorgeschobene Gründe bei der Räumung des Hambacher Forsts – Ministerpräsident Laschet muss sich bei Öffentlichkeit und Polizei entschuldigen“

Am 08. September 2021 hat das Verwaltungsgericht Köln geurteilt, dass die von der Landesregierung initiierte Räumung des Hambacher Forsts im Herbst 2018 rechtswidrig war und dabei klargestellt, dass die von der Landesregierung als Grund für die Räumung angeführten Brandschutzmängel lediglich…

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Josef Neumann: „Kommunen mit kreativen Impfkampagnen brauchen die Unterstützung des Landes“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Kommunale Impfangebote besser unterstützen – Bustransfers von Schülerinnen und Schülern durch das Land finanzieren“ beschäftigt. Hierzu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der…

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Sven Wolf: „Gerichtsurteil zeigt: Die Landesregierung wollte uns zum Narren halten“

Zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, nach dem die Räumung des Hambacher Forsts durch die NRW-Landesregierung im Jahr 2018 rechtswidrig gewesen sein soll, erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Urteil bestätigt unsere damalige Bewertung und…

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Jochen Ott / Dennis Maelzer: „Familien- und Bildungspolitik müssen zusammengedacht werden“

In einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurden heute Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Familie- und Bildungsoffensive gehört. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer,…

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Eva-Maria Voigt-Küppers / Dennis Maelzer: „Kinder und Jugendliche wollen mitbestimmen – wir müssen ihnen nur die Chance dazu geben“

Am Donnerstag berät der Landtag von Nordrhein-Westfalen über einen Antrag der SPD-Fraktion für eine landesweite Kinder- und Jugendstrategie. Der Antrag ist das Ergebnis des Kinder- und Jugendgipfels, den die SPD-Fraktion am 17. August 2021 veranstaltet hat. Hier wurden gemeinsam mit…

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Eva-Maria Voigt-Küppers: „Nach der Einigung beim Ganztag muss die Zeit bis 2026 genutzt werden“

Zur Einigung des Vermittlungsausschusses bei Fragen der Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/2027 erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung in der Grundschule ist durch entschiedenen…

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Jochen Ott: „Landesregierung muss Quarantäne-Regeln in Schulen jetzt auch umsetzen“

Zu der Einigung der Bundesländer für eine einheitliche Quarantäne-Regelung in den Schulen erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist gut, dass es jetzt endlich zu einer einheitlichen Regelung zwischen den Bundesländern gekommen ist. Das schafft…

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André Stinka: „Der Wandel in der Stahlindustrie muss Chefsache werden – jetzt!“

Die Stahlindustrie ist nicht nur im Siegerland, sondern in ganz NRW ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, an dem direkt und indirekt zehntausende Arbeitsplätze hängen. Auch der Weg zur klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft ist ohne Stahl als Werkstoff für Windräder, Elektroautos und andere…

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Eva-Maria Voigt-Küppers: „Ministerin Gebauer muss sich beim Schulversuch PRIMUS endlich positionieren“

Auf Antrag der SPD-Fraktion sollte sich der Ausschuss für Schule und Bildung in seiner heutigen Sitzung mit dem Abschlussbericht zum Schulversuch PRIMUS befassen. Aus Zeitgründen konnte der Tagesordnungspunkt jedoch nicht in der Sitzung behandelt werden. Hierzu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende…

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Dennis Maelzer: „Verschickungskinder bei der Aufarbeitung ihrer Schicksale unterstützen – gemeinsames Signal der Anerkennung senden“

In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wird der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Trauma ‚Verschickungskind‘. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten“ debattiert. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher…

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Thomas Kutschaty: „Jetzt sind schnelle und unbürokratische Hilfen gefragt“

Nach der Hochwasserkatastrophe, die auch weiten Teile von Nordrhein-Westfalen sehr schwer getroffen hat, hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW einen Antrag für die reguläre Sitzung des Plenums in der kommenden Woche mit dem Titel „Schnelle Hilfe – bessere Prävention –…

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Stefan Kämmerling / Andreas Becker: „Der Wiederaufbau in den Hochwassergebieten eignet sich nicht für Show-Veranstaltungen“

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Vorgehen beim Wiederaufbau in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen erklären Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher, und Andreas Becker, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Stefan Kämmerling: „Die heutige Pressekonferenz der Landesregierung hat…

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Stefan Zimkeit: „Kein Geld für Luftfilter – Kinder und Jugendliche werden wieder enttäuscht“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat beantragt, dass die Kommunen zur Beschaffung mobiler Luftfilter für alle Klassen- und Kita-Räume finanzielle Mittel aus dem Rettungsschirm des Landes erhalten. Mit den Stimmen der CDU- und der FDP-Fraktion wurde dieser Antrag heute im…

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Sven Wolf: „Gewalt gegenüber Homosexuellen und homophobe Sprüche durch Polizisten dürfen sich nie wiederholen“

Im Falle des 2016 beim Christopher Street Day (CSD) in Köln von Polizeibeamten niedergeschlagenen Sven W. ist es zu einem Vergleich gekommen. Sven W., der die Landesregierung nach seinem Freispruch auf Schmerzensgeld verklagt hatte, bekommt 15.000 Euro. Hierzu erklärt Sven…

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Lisa-Kristin Kapteinat / Jochen Ott: „Landesregierung blockiert den Erfolg der Impfkampagne“

In Duisburg können sich Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit impfen lassen. Mit von der Stadt organisierten Shuttlebussen werden Impfwillige zu Impfzentren gefahren. Für den Transfer plant die Stadt Ausgaben in Höhe von 27.000 Euro. An den anfallenden Kosten möchte…

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Angela Lück: „Long Covid ist eine Herausforderung, auf die wir uns längst schon vorbereiten müssen“

In der Sitzung des Begleitgremiums zur Corona-Pandemie im Landtag NRW am vergangenen Dienstag wurden Sachverständige zu Long Covid angehört. Hierzu erklärt Angela Lück, Sprecherin der SPD-Fraktion im Begleitgremium Pandemie: „Noch wissen wir verhältnismäßig wenig über die Langzeitfolgen von Corona.

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