Übersicht

PM SPD-Landtagsfraktion

Hartmut Ganzke: „Reul muss sich mindestens entschuldigen“

In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ hat NRW-Innenminister Herbert Reul gestern (15. September 2020) über Menschen mit türkischem Migrationshintergrund gesagt: „Wenn wir die türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger angucken, dann haben wir Kriminalitätsprobleme bei der 3. Generation.“ Im weiteren Verlauf bestreitet er…

Thomas Kutschaty: „Landesregierung muss Chaos verhindern“

Zur der heute bekannt gegebenen Verständigung der Bundesländer auf eine 20-prozentige Auslastung der Bundesligastadien und der gleichzeitigen Entscheidung der Landesregierung, für Fußball-Regionalligisten und andere Sportarten eine höhere Auslastung zu ermöglichen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Zur…

Andreas Becker: „Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden: Nordrhein Westfalen braucht eine Neuausrichtung seiner öffentlichen Wohnraumförderung“

Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen werden heute (11. September 2020) Experten zur öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen gehört. Nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen erklärt dazu Andreas Becker, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Zahl der mietpreisgebundenen…

Christina Kampmann: „Markthörigkeit der FDP hemmt Gigabit-Ausbau vor allem in ländlichen Gebieten“

Zur Zwischenbilanz des GigabitGipfel.NRW erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Schnelles Internet gehört in einer digitalen Gesellschaft selbstverständlich zur Grundversorgung. Deshalb ist es grundsätzlich erfreulich, dass der Gigabit-Ausbau in Nordrhein-Westfalen vorangeht. Leider…

Frank Sundermann / Rainer Schmeltzer: „Von vagen Hoffnungen können Schausteller und Veranstalter nicht leben“

m Wirtschaftsausschuss des Landtags wurde heute der Antrag der SPD-Fraktion „Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstubenbetreiber und die Veranstaltungsbranche“ (Drs. 17/9944) beraten. CDU und FDP haben sich dabei klar gegen staatliche Unterstützung von Landesseite für die Betroffenen ausgesprochen. Hierzu erklären Frank Sundermann,…

Jochen Ott / Sigrid Beer: „SPD und Grüne fordern Schulgipfel zur Lösung der drängendsten Bildungsprobleme in Zeiten von Corona“

SPD und Grüne beantragen im kommenden Plenum die Einberufung eines Schulgipfels. Die aktuelle Situation in unseren Bildungseinrichtungen hat zur großen Verunsicherung bei Schulleitungen, Lehrkräften, Trägern, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern geführt. Um die drängendsten Fragen schnellstmöglich zu klären, müssen jetzt…

Dennis Maelzer: „Jetzt nicht auf halber Strecke stehen bleiben“

Zum heutigen (8.9.2020) Presse-Briefing von Familienminister Stamp erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich bin sehr erfreut, dass Minister Stamp in der Corona-Krise einmal mehr eine unserer Forderungen aufgenommen hat. Die Kitas sollen nun für einen…

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