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PM SPD-Landtagsfraktion

Dennis Maelzer: „Auch in den Kitas brauchen wir das Alltagshelferprogramm“

Zur Entscheidung des NRW-Bildungsministeriums, das Alltagshelferprogramm im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen fortzusetzen und zur fehlenden Wiederaufnahme des Programms in den Kitas erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Schulministerin hat offensichtlich verstanden,…

Hartmut Ganzke: „Vorgeschobene Gründe bei der Räumung des Hambacher Forsts – Ministerpräsident Laschet muss sich bei Öffentlichkeit und Polizei entschuldigen“

Am 08. September 2021 hat das Verwaltungsgericht Köln geurteilt, dass die von der Landesregierung initiierte Räumung des Hambacher Forsts im Herbst 2018 rechtswidrig war und dabei klargestellt, dass die von der Landesregierung als Grund für die Räumung angeführten Brandschutzmängel lediglich…

Dennis Maelzer: „Verschickungskinder bei der Aufarbeitung ihrer Schicksale unterstützen – gemeinsames Signal der Anerkennung senden“

In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wird der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Trauma ‚Verschickungskind‘. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten“ debattiert. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher…

Stefan Kämmerling / Andreas Becker: „Der Wiederaufbau in den Hochwassergebieten eignet sich nicht für Show-Veranstaltungen“

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Vorgehen beim Wiederaufbau in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen erklären Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher, und Andreas Becker, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Stefan Kämmerling: „Die heutige Pressekonferenz der Landesregierung hat…

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