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Pressemitteilung

Bundespräsident zeichnet Hannelore Kraft mit Großem Verdienstkreuz für Ihre Leistungen als Ministerpräsidentin aus – SPD-Fraktionsvorsitzender Kutschaty: „Große Ehre für eine große Leistung im Dienst unseres Landes“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat im Namen der ganzen SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft zur Auszeichnung mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue in Berlin gratuliert. Kraft erhielt eine…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…

Rund 4.390.000 Euro mehr für Essen

Entlastung bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen…

Wir gratulieren der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Berufung

Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Berufung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ich habe ihr in einem Schreiben zu…

Essen fehlen rund 290.000 Euro für Kita-Plätze

Thomas Kutschaty fordert zusätzliche Landesgelder! Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch in Essen. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchtet Landtagsmitglied Thomas Kutschaty (SPD). Die beantragten…

„Über die Zukunft von Nordrhein-Westfalen diskutieren“ – Thomas Kutschaty führt das Format „NRW-Gespräche“ ein

Zusammen mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Sarah Philipp, besucht Oppositionsführer Thomas Kutschaty heute das Rheinische Revier. Dort diskutiert er mit Unternehmensvertretern und Betriebsräten von RWE sowie mit SPD-Bürgermeistern aus dem Rheinischen Revier über die Zukunft der…

Sommertour des Oppositionsführers durch Nordrhein-Westfalen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, startet am 20. August in die dritte Woche seiner Sommertour der Begegnungen durch Nordrhein-Westfalen. In dieser Woche wird es um Diskussionen in Pflegeeinrichtungen über den aktuellen Pflegenotstand und das neue Bundesgesetz zur Stärkung des…

Sommertour des Oppositionsführers durch Nordrhein-Westfalen“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, startet am 6. August eine Sommertour der Begegnungen durch Nordrhein-Westfalen. In den folgenden Wochen wird er zwanzig Termine in allen Teilen des Landes wahrnehmen und dabei mit zahlreichen Menschen zu politischen Gesprächen zusammenkommen. Im…

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