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Pressemitteilungen

Thomas Kutschaty: „Land muss rasch Rahmenbedingungen für Kohleausstieg 2030 schaffen – Wasserstoff-Strategie weiterentwickeln“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und der RWE-Vorstandschef Markus Krebber haben sich heute zur Zukunft von Kohle und Energieversorgung in NRW geäußert. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Bund, Land und RWE haben heute…

Thomas Kutschaty / Lisa-Kristin Kapteinat: „Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro: Ein guter Tag für 1,3 Millionen Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen“

Der Mindestlohn steigt am morgigen 1. Oktober auf 12 Euro pro Stunde. So hat es die Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz auf den Weg gebracht. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender, und Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…

Thomas Kutschaty zu den MPK-Ergebnissen

Zu den heute Abend vorgestellten Ergebnissen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Es ist eine gute Nachricht, dass die Länder nun einen Energiepreisdeckel unterstützen. Denn die kaum…

Thomas Kutschaty: „Staat muss die Industrie stabilisieren – doch Landesregierung verkennt die Dramatik steigender Energiepreise“

Bei der Messe „Aluminium“ in Düsseldorf hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty, heute beim Branchendialog „Aluminiumindustrie zwischen Transformation und Krise“ die Keynote gehalten. Im Blickpunkt standen aktuelle Herausforderungen und die Entwicklung der Industrie. Hierzu erklärt Thomas…

Thomas Kutschaty: „Verteilungsfrage neu stellen“

Auf ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW heute einstimmig das Positionspapier „Die Stunde des starken Sozialstaats: Gerechtigkeit schützt unser Land“ beschlossen. Darin fordert sie die Landesregierung dazu auf, Arbeitnehmer*innen und ihre Familien, Rentner*innen und mittelständische Unternehmen…

Thomas Kutschaty: „Unsere Vorschläge für Unterstützung der Menschen in NRW liegen auf dem Tisch – Stunde der Wahrheit für Schwarz-Grün“

In der beginnenden Plenarwoche steht die Unterstützung der Menschen in NRW angesichts der steigenden Preise im Fokus. Am morgigen Donnerstag stimmt der Landtag über den Antrag der SPD-Fraktion „Nordrhein-Westfalen braucht ein Entlastungspaket zur Bewältigung der steigenden Kosten durch Inflation und…

Thomas Kutschaty: „Solidarität ist keine Einbahnstraße“

Zur heute bekannt gegebenen Ausgestaltung der sogenannten Gasumlage erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, ist es richtig, dass systemrelevante Gasimporteure in dieser herausfordernden Situation gestützt werden. Leidtragende dürfen aber nicht diejenigen…

Thomas Kutschaty: „Ein Tag schrecklichster Erinnerungen – Opfer der Hochwasserkatastrophe verdienen weiterhin volle Solidarität“

Vor einem Jahr hinterließ die Hochwasserkatastrophe in vielen Teilen Deutschlands und gerade in Nordrhein-Westfalen massive Zerstörungen. 49 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen verstorben. Weder der Wiederaufbau noch die politische Aufarbeitung sind abgeschlossen.   Am heutigen Mittwoch besucht Thomas Kutschaty, Vorsitzender der…

Thomas Kutschaty: „Schwarz-Grün muss erstes Versäumnis heilen – Weg für Tarifvertrag Entlastung an Unikliniken endlich freimachen“

Am heutigen Mittwoch demonstrieren die Beschäftigten der sechs Universitätskliniken in NRW vor dem Landtag für den „Tarifvertrag Entlastung“. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, wird mit Abgeordneten der SPD-Fraktion an der Kundgebung teilnehmen. Auch parlamentarisch unterstützt die SPD-Fraktion…

Thomas Kutschaty / Lisa-Kristin Kapteinat: „Wie die Landesregierung mit den Beschäftigten der Unikliniken umgeht, ist beschämend – Entlastung jetzt ermöglichen“

Thomas Kutschaty, Vorsitzender, und Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, haben am Montagmorgen die Streikenden der Unikliniken getroffen. Am Streikzelt in Düsseldorf haben sie sich über den seit Monaten andauernden Tarifkonflikt ausgetauscht und dabei auch einen Antrag…

Thomas Kutschaty: „SPD-Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand: Werden starke soziale Stimme in Nordrhein-Westfalen sein“

Am heutigen Dienstag hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW ihren Fraktionsvorstand gewählt. Thomas Kutschaty wurde mit 90,4 Prozent als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Als Parlamentarische Geschäftsführerin wurde Sarah Philipp im Amt bestätigt (69,2 Prozent). Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Christian Dahm (80,8 Prozent),…

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