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Meldungen

Wie kommt unser Land durch die #Coronakrise?

05.08.2020 Diese Frage habe ich heute mit dem Oberbürgermeister von Bielefeld Pit Clausen, meiner Kollegin Regina Kopp-Herr, meinem Kollegen Georg Fortmeier und der Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar erörtert. Klare Botschaft: Die Kommunen brauchen mehr Verlässlichkeit und finanzielle Sicherheit. #Bielefeld #oberbürgermeister…

#Fahrräder bewegen #Bielefeld.

05.08.2020 Aus einem Projekt zur Integration ist heute zugleich ein Beitrag zur #Verkehrswende geworden. #Fahrräder reparieren lernen und günstig anzubieten, das hat auch die Landtagsabgeordneten Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier sowie den #Oberbürgermeister Pit Clausen begeistert. Eine meiner heutigen Stationen…

Josef Neumann: „Ambulante Krebsberatung leistet unverzichtbare Arbeit und muss auch für die Zukunft gesichert werden“

Nach Information des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen werden die Krankenkassen die Gesamtkosten der ambulanten Krebsberatungsstellen nur noch zu 40 Prozent übernehmen. Das ist die Folge der neuen Förderrichtlinien, die nach der Reform des Psychotherapeutenausbildungsgesetzes umgesetzt werden sollen. Die neuen Kriterien…

Anja Butschkau: „Frauenhäuser in Teststrategie einbeziehen“

Wie die WAZ heute (31. Juli 2020) berichtet, müssen hilfesuchende Frauen ohne negativen Corona-Test erst in Quarantäne untergebracht werden, bevor sie in einem Frauenhaus Zuflucht finden können. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Frau Scharrenbach…

Sven Wolf: „Landesregierung muss Vorfall von Dortmund aufklären“

Zu den Medienberichten über einen mutmaßlichen Kindsvergewaltiger in Dortmund erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wenn so der Kampf der Landesregierung gegen Kindesmissbrauch aussieht, dann ist nicht viel gewonnen. Anspruch und Wirklichkeit gehen hier weit auseinander.

Lisa-Kristin Kapteinat: „Hygienemängel im Gesundheitsministerium“

Wie die BILD-Zeitung heute berichtet, musste die Kantine des NRW-Gesundheitsministeriums aufgrund von Hygienemängeln geschlossen werden. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist mehr als peinlich. Ausgerechnet im Gesundheitsministerium gibt es keinen ausreichenden Gesundheitsschutz für…

Thomas Kutschaty: „Corona-Testzentren sind nur halbe Miete“

Zur Bekanntgabe der Landesregierung, Corona-Testzentren an nordrhein-westfälischen Flughäfen einzurichten, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Auch dieser Schritt war einmal mehr überfällig. Schließlich sind die Ferien schon zur Hälfte vorbei. Dennoch begrüßen wir diesen Schritt, auch wenn…

Lisa-Kristin Kapteinat / Regina Kopp-Herr: „Kinderarmut muss bekämpft werden – wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung und Hilfen für Alleinerziehende“

Anlässlich der heute veröffentlichten (22.07.2020) Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut erklären Lisa-Kristin Kapteinat und Regina Kopp-Herr, beide stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heute veröffentlichte Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut zeigt, dass immer noch jedes 5. Kind in Deutschland in Armut lebt.

Stefan Kämmerling: Landesregierung bricht bei der Flüchtlingsfinanzierung konsequent ihre gegenüber den Kommunen gemachten Versprechen

Immer mehr nordrhein-westfälische Kommunen verabschieden Resolutionen, in denen sie die Landesregierung auffordern, für eine größere Entlastung bei der Flüchtlingsfinanzierung zu sorgen. Dies hatten die schwarz-gelben Regierungsparteien den Kommunen bereits im Landtagswahlkampf 2017 zugesagt. Das Versprechen wurde jedoch bisher von der…

Christina Kampmann: Landesregierung verpasst ihre selbst gesteckten Ziele

Zur heutigen Vorstellung eines ersten Fortschrittberichts zur Digitalstrategie durch Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Pinkwart erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Digitalisierung und Innovation: „Die sogenannte Digitalstrategie dieser Landesregierung war von Anfang an eine Enttäuschung: ambitionslos,…

Jochen Ott: „Erneut wertvolle Zeit vertan!“

Die Landesregierung hat versprochen, alle Lehrerinnen und Lehrer mit digitalen Endgeräten auszustatten und hat dafür 103 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Sofortausstattung der Schülerinnen und Schüler stehen nochmals 178 Millionen Euro zur Verfügung. Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute…

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