27.01.2022 Die Opfer der Shoa hatten Namen. Und sie hatten ein Leben. Das dürfen wir #niemalsvergessen. Einen Schlussstrich darf es nicht geben. Nicht in der Erinnerung – und auch nicht im Rechtsstaat. Die Kerze der Menschlichkeit darf nie wieder…
Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) war heute zu Gast in der Sitzung der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Eine sozial gerechte Energiewende und die Transformation unserer Wirtschaft standen dabei im Mittelpunkt des Austauschs. Hierzu…
Die Nachricht des Todes unseres Abgeordneten Hubertus Kramer macht uns tief betroffen. Hubertus Kramer wurde am 3. November 1959 in Lenhausen im Kreis Olpe geboren. In der Nacht zum Montag verstarb er. Seit 2005 vertrat Hubertus Kramer Hagen und den…
Die Sperrung der A45-Talbrücke Rahmede trifft die Region rund um Lüdenscheid sowie den Verkehr in NRW weiter hart. Hierzu erklärte Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, am gestrigen Abend (20. Januar 2022) bei einem Treffen in Düsseldorf mit…
17.01.2022 NRW steht auf dem letzten Platz bei den Bildungsausgaben für Grundschüler. Das kann man doch nicht schulterzuckend hinnehmen! Ich will für NRW das Morgen gewinnen. Deswegen habe ich in der Neuen Westfälischen erklärt, wie wir mehr für Bildung investieren…
13.01.2022 Empfehlung 🤩 Heute morgen zu Besuch bei der Schülerfirma des Mädchengymnasiums #Borbeck und wie in jedem Jahr auch direkt einen #Anteilsschein erworben 📜📈 Ein gutes Investment, denn das diesjährige Projekt „WUNSCH.Glas“ der „Jungunternehmerinnen“ der 11. Jahrgangsstufe kann sich sehen…
Am 14./15. Januar ist es ein halbes Jahr her, dass das Tief Bernd ein katastrophales Unwetter über weite Teile von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebracht hat. Allein in NRW haben 49 Menschen dabei ihr Leben verloren, Zehntausende standen und stehen weiter…
Der frühere NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück wird am heutigen Montag 75 Jahre alt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Engagiert, debattenfreudig und mit höchstem Sachverstand – so hat Peer Steinbrück die Politik in Deutschland über viele Jahre…
09.01.2022 Wer so etwas tut, will nicht Teil unserer Gesellschaft sein. Die betroffenen Opfer aber sind es. Sie gehören zu uns & zu #NRW. Voller Scham habe ich mit Vertreter*innen unserer Bundestags-, Landtags- und Ratsfraktionen (Bettina Lugk, MdB, Inge…
Die SPD-Fraktion im Landtag hat eine Stahlinitiative NRW vorgestellt. Ein Fünf-Punkte-Programm soll der Stahlbranche im Land auf den Weg zu einer erfolgreichen Zukunft helfen. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Stahl ist Zukunft. Denn Stahl ist…
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat ihre Änderungsanträge für den Haushalt 2022 vorgestellt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit unseren Änderungsanträgen für den Haushalt 2022 gehen wir die drängenden Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen an. Wir wollen…
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Aktionsplan mit dem Titel „Fortschritt in Arbeit“ vorgestellt, um die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in NRW zukunftsfähig auszurichten. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Wirtschafts- und Berufswelt in NRW…
03.12.2021 Die aktuelle Welle der Pandemie duldet kein „würde“, „sollten“, „müssen“ mehr. Wir in NRW sehen, wo das hinführt. Deshalb ist es gut, dass die neue Regierung von Olaf Scholz jetzt loslegt. Gemeinsam kommen wir aus dieser Infektionslage. Die anderen…
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach fehlende Verjährungsregelungen für Erschließungsbeiträge im Landesrecht verfassungswidrig sind, erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgericht wird bestätigt, was alle Expertinnen und Experten erwartet haben:…
Zur gestrigen Sachverständigenanhörung des SPD-Antrags „Die Notwendigkeit eines ‚New Deals‘ anerkennen und der Forderung des NRW-Städtetags nach einer grundlegenden Reform der Schulfinanzierung nachkommen“ (Drs. 17/14938) im Ausschuss für Schule und Bildung erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag…
24.11.2021 Ich bin 1968 geboren. Wer da nicht mit Queen oder Freddie Mercury aufgewachsen ist, hat entweder auf dem Mond gelebt oder es lief wirklich nur Radio Gaga. Vor 30 Jahren starb der Sänger. Warum wir ihn heute hochleben…
Zu den heute vorgestellten Regelungen aus der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mehr als zwei Wochen nach der Ankündigung möglicher 2G-Regelungen für NRW tritt morgen also die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. Damit ist…
Die SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Familiensituation in NRW gestellt und die Antwort der Landesregierung ausgewertet. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Familien brauchen einen Dreiklang aus Zeit,…
In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 17/15670) thematisiert der Landtag am Freitag, 26. November, wie mit dem Aus des Bahnunternehmens Abellio in NRW umzugehen ist. Denn durch die anstehende Notvergabe der Linien zu anderen Betreibern drohen ab…
