Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Corona-Krise zeigt: Moratorium zur Krankenhausplanung muss kommen“

Die Entwicklungen in der Corona-Krise unterliegen einer stetigen Dynamik. Dreh- und Angelpunkt bei dem Versuch, die Ausbreitung des Virus einzudämmen, bilden unsere Krankenhäuser und Kliniken. Ihre flächendeckende Funktionsfähigkeit hat jetzt oberste Priorität und ist von zentraler Bedeutung. In diesem Zusammenhang…

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Jochen Ott: „Durchführung der Abiturprüfungen richtig – jetzt muss ein fairer Zeitplan her“

Zur Ankündigung, dass es in diesem Jahr trotz der Corona-Krise Abiturprüfungen geben wird, erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Abiturprüfungen sollen in diesem Jahr stattfinden. Hierauf haben sich die Kultusminister heute geeinigt. Diese Einigung begrüßen…

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Dennis Maelzer: „Gerade jetzt: Familien unterstützen, Kinder schützen“

Die großen Einschnitte in unsere Freiheit zur Bekämpfung des Corona-Virus treffen alle. Zusätzlich stellen die getroffenen Maßnahmen aber besonders die Familien vor große Herausforderungen. Die permanente Nähe, mitunter in beengten Wohnverhältnissen, begleitet von existenziellen Ängsten, ist eine Belastungsprobe für alle…

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Thomas Kutschaty: „Dieser Tag hat sich in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt“

Zum 5. Jahrestag des Absturzes der Germanwings Maschine 9525 erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Tag, an dem sich diese unvorstellbare Tragödie ereignet hat, hat sich tief in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt. Es betrübt mich sehr,…

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Lisa-Kristin Kapteinat: „Soziale Einrichtungen sind systemrelevant – Laumann muss Union zum Einlenken bewegen“

Nach Informationen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands sollen Soziale Dienste nicht unter den Corona-Rettungsschirm der Bundesregierung fallen. Der von Bundesarbeitsminister Heil vorgesehene Plan, auch die freie Wohlfahrtspflege zu unterstützen, wird offenbar von Unionsseite blockiert. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion…

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Anja Butschkau / Josefine Paul: Schutz vor häuslicher Gewalt insbesondere in Krisensituationen stärken

Durch fehlende Kinderbetreuung, beengte Wohnverhältnisse und Zukunftsängste steigt in der Corona-Krise bei vielen Familien auch das Stress-Level, das sich nicht selten in zunehmender häuslicher Gewalt niederschlagen kann. SPD und Grüne im Landtag NRW sehen hier akuten Handlungsbedarf und wollen dazu…

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Thomas Kutschaty: „Hilfen für Wirtschaft und Beschäftigte müssen schnell ankommen“

Zum Ergebnis des heutigen Wirtschaftsgipfels erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das heute vorgestellte Maßnahmenpaket zur Rettung der NRW-Wirtschaft ist sowohl vom Volumen als auch von seiner grundsätzlichen Ausrichtung her zu begrüßen. Es entspricht im Wesentlichen unseren…

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Dennis Maelzer: „Parlamentarische Arbeit bleibt auch in Zeiten von Corona wichtig“

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kinder, Familie und Jugend des Landtags NRW erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutige Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie war ein gutes Signal, dass der Landtag…

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Thomas Kutschaty / Marc Herter: „Schnelle Hilfe für Beschäftigte, Selbstständige und Mittelstand“

Zur wirtschaftlichen Soforthilfe in NRW im Zuge der Corona-Krise erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Marc Herter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir begrüßen, dass sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung NRW umfassende finanzielle Hilfen zugesagt haben, um…

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Christian Dahm / Dennis Maelzer: „Familien sind systemrelevant – Erstattung von Elternbeiträgen sind für viele Familien zentral“

Zu der Debatte um die Erstattung von Kita- und OGS-Beiträgen erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der Fraktion: „Das Betretungsverbot für Kinder in den Kindertageseinrichtung und die Schließung der Schulen…

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Thomas Kutschaty: „Krankenhäuser brauchen jetzt schnelle Hilfe“

Die Krankenhäuser des Landes stehen zurzeit enorm unter Druck. Schon jetzt wird vor Liquiditätsengpässen gewarnt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Viele Krankenhäuser werden im Zuge der Corona-Krise vor große finanzielle Herausforderungen gestellt. Die Mehrbelastung, die…

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Thomas Kutschaty: „Wir fordern Soforthilfen in Höhe von 15 Milliarden Euro und das Aussetzen der Schuldenbremse“

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, fordert in Anbetracht der Dimensionen der Corona-Krise, dass Nordrhein-Westfalen dieselben Maßnahmen zur Rettung der Wirtschaft bereitstellt wie Bayern. „Söder hat gezeigt, wie es geht: Wir brauchen ein Sondervermögen in Höhe von 15 Milliarden…

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Thomas Kutschaty: „Jetzt sind mutige und entschlossene Entscheidungen nötig“

Zur aktuellen Debatte um Schulschließungen erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die zurückliegenden 48 Stunden haben einmal mehr eine neue Dynamik in die Ausbreitung des Corona-Virus gebracht. Spätestens seit gestern muss klar sein, dass wir an der…

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Sven Wolf: „Die Maske der AfD ist gefallen – eine Beobachtung ist überfällig“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute den von AfD-Politikern gegründeten rechts-nationalen „Flügel“ als Beobachtungsfall eingestuft. Hierzu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender SPD-Fraktion: „Wir begrüßen diesen Schritt des Verfassungsschutzes sehr. Er ist die logische Konsequenz daraus, dass rund 1.000 AfD-Anhänger…

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Thomas Kutschaty: „Wir trauern um Burkhard Hirsch“

Zum Tod des FDP-Politikers Burkhard Hirsch erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir von dem Tod von Burkhard Hirsch erfahren. Dieser Tod trifft uns sehr. Er war einer der beeindruckendsten Kämpfer…

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Jochen Ott/Christian Dahm „Wir brauchen das Programm Gute Schule 2025“

Der Landtag hat heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD den schlechten baulichen Zustand der Schulen diskutiert. Dazu erklären Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Jochen Ott:…

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Lisa Kapteinat/Josef Neumann: „Corona-Virus: Veranstaltungsverbot überfälliger Schritte/Geisterspiele müssen frei empfangbar zu sehen sein“

Anlässlich der aktuellen Entwicklungen beim Corona-Virus in NRW haben NRW-Ministerpräsident Laschet und NRW-Gesundheitsminister Laumann heute eine Pressekonferenz gegeben. Dazu und zu weiteren Aspekten der Epidemie erklären Lisa Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher…

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Thomas Kutschaty: „Antiziganismus ist Rassismus, der entschieden bekämpft werden muss

Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft hat sich die SPD-Fraktion im Landtag NRW in ihrer heutigen Sitzung mit der aktuellen Situation der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen befasst. Sinti und Roma sind seit über 600 Jahren Teil…

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Anja Butschkau: „Frauen an die Hälfte der Macht“

Zum diesjährigen Weltfrauentag erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in politischen Ämtern und Mandaten auf allen politischen Ebenen in Deutschland nach wie vor unterrepräsentiert. Erreichte der Frauenanteil…

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Josef Neumann: „Corona-Virus in NRW – Landesregierung muss endlich handeln!“

Anlässlich der aktuellen Entwicklungen beim Corona-Virus in NRW erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag-NRW: „Alle wissen, dass sich das Corona-Virus in NRW immer schneller ausbreitet. Die Zahl der Krankheitsfälle nimmt weiter zu. Deswegen muss die Landesregierung endlich…

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