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Meldungen

Schulgipfel jetzt!

17.09.2020 Gerade in den Schulen hat das Chaos in den vergangenen Monaten alle Beteiligten vor den Kopf gestoßen. So geht es nicht weiter. Wir brauchen ein Schulkonzept, dass wir mit allen Beteiligten erarbeiten.

Hartmut Ganzke: „Reul muss sich mindestens entschuldigen“

In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ hat NRW-Innenminister Herbert Reul gestern (15. September 2020) über Menschen mit türkischem Migrationshintergrund gesagt: „Wenn wir die türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger angucken, dann haben wir Kriminalitätsprobleme bei der 3. Generation.“ Im weiteren Verlauf bestreitet er…

Thomas Kutschaty: „Landesregierung muss Chaos verhindern“

Zur der heute bekannt gegebenen Verständigung der Bundesländer auf eine 20-prozentige Auslastung der Bundesligastadien und der gleichzeitigen Entscheidung der Landesregierung, für Fußball-Regionalligisten und andere Sportarten eine höhere Auslastung zu ermöglichen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Zur…

Kommunalwahl 2020

13.09.2020 Ich weiß nicht, wie es Euch geht. Aber das Wählen und das ganze Drum und Dran an so einem #Wahlsonntag gibt mir ein gutes Gefühl. Egal, wer Du bist – Du kannst Deine #Haltung und #Meinung bei uns frei…

Andreas Becker: „Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden: Nordrhein Westfalen braucht eine Neuausrichtung seiner öffentlichen Wohnraumförderung“

Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen werden heute (11. September 2020) Experten zur öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen gehört. Nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen erklärt dazu Andreas Becker, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Zahl der mietpreisgebundenen…

Christina Kampmann: „Markthörigkeit der FDP hemmt Gigabit-Ausbau vor allem in ländlichen Gebieten“

Zur Zwischenbilanz des GigabitGipfel.NRW erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Schnelles Internet gehört in einer digitalen Gesellschaft selbstverständlich zur Grundversorgung. Deshalb ist es grundsätzlich erfreulich, dass der Gigabit-Ausbau in Nordrhein-Westfalen vorangeht. Leider…

Frank Sundermann / Rainer Schmeltzer: „Von vagen Hoffnungen können Schausteller und Veranstalter nicht leben“

m Wirtschaftsausschuss des Landtags wurde heute der Antrag der SPD-Fraktion „Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstubenbetreiber und die Veranstaltungsbranche“ (Drs. 17/9944) beraten. CDU und FDP haben sich dabei klar gegen staatliche Unterstützung von Landesseite für die Betroffenen ausgesprochen. Hierzu erklären Frank Sundermann,…

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