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Meldungen

Podiumsdiskussion marode Schulen BSV Essen

14.03.2019 Ich finde es gut, dass Ihr Euch einmischt. Macht weiter so!👍 – Klare Botschaft an die Schülerinnen und Schüler bei der Podiumsdiskussion der BezirksschülerInnenvertretung Essen (BSV Essen). „Marode Schulen“ ist das Thema. Schulen sollen wie Kathedralen sein, sagt ein…

Stefan Kämmerling: „CDU und FDP wollen die kommunale Demokratie beschädigen“

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute von den Mitgliedern des Kommunalausschusses die Sachverständigenanhörung vom 15.02.2019 zur Novellierung des Kommunalwahlgesetzes ausgewertet. Wichtigster Bestandteil der von der schwarz-gelben Koalition beabsichtigten Neuregelungen sind die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung…

Lisa Kapteinat/Josef Neumann: „Gute Nachrichten für alle Beschäftigten: Schwarz-gelbe Landesregierung scheitert im Bundesrat mit einer Initiative zur Verwässerung des Arbeitszeitgesetzes!

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung auffordern, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzupassen und damit auf die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt zu reagieren. Dazu erklären Lisa Kapteinat,…

Politischer Aschermittwoch der SPD Essen

06.03.2019 Seit 152 Jahren in und für Essen engagiert -Privatbrauerei Jacob Stauder und SPD Essen! Beim politischen Aschermittwoch der SPD Essen mit unserem OB-Kandidaten Oliver Kern und unserem Europaabgeordneten Jens Geier – für ein sozial gerechteres Essen in Europa! #EuropaistdieAntwort…

Unterstützung der Brüsseler Kolleg*innen

05.03.2019 NRW ist #YouTube-Hochburg. Allein das ist schon Anlass genug, sich stark zu machen gegen #Updloadfilter und #Artikel13. Mit meinem Kollegen Alexander Vogt bin ich heute in #Brüssel bei Tiemo Wölken, um den #SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament unsere Unterstützung zu…

Besuch der DRF Luftrettung in Dortmund

27.02.2019 Praxistag! Die besten Hinweise für die Arbeit im Parlament bekommt man immer noch von den Praktikern vor Ort. Heute um 7 Uhr war Treffpunkt bei der DRF Luftrettung in Dortmund. Ich begleite Herrn Dr. Afflerbach bei seiner Arbeit im…

Tag der Sozialen Gerechtigkeit

20.02.2019 Zum #TagderSozialenGerechtigkeit müssen wir über die Ungleichheit in diesem Land sprechen und die Verteilungsfrage neu stellen. Dazu gibt es heute einen Beitrag von Thomas Kutschaty in der Rheinischen Post: Zum Beitrag…

Närrischer Landtag 2019

19.02.2019 Eine tolle und angemessene Würdigung unseres karnevalistischen Brauchtums: auch in diesem Jahr feiern wir mit den Tollitäten aus ganz NRW im Landesparlament den Närrischen Landtag. Ich freue mich sehr, dass das Prinzenpaar der Stadt Mülheim, Prinz Johannes II. und…

Besuch der jüdischen Gemeinde Düsseldorf

19.02.2019 #Antisemitismus darf bei uns nicht wieder Alltag werden. Deswegen werden wir im Landtag klar für die Einführung einer Meldepflicht antisemitischer Vorfälle und Straftaten in öffentlichen Einrichtungen eintreten! Mein Koffer ist ausgepackt! Düsseldorf & Deutschland sind meine Heimat! Mit diesen…

Red Hand Day in der SPD-Landtagsfraktion

12.02.2018 Weltweit werden hunderttausende Mädchen und Jungen für kriegerische Zwecke missbraucht. Kinder sind Kinder – und keine Soldaten. Darauf haben wir heute in der SPD-Landtagsfraktion NRW zum #RedHandDay aufmerksam gemacht.

Hartmut Ganzke: „Keine Schnellschüsse bei Schnellfahrern“

Laut Presseberichten gibt es eine neue Strategie des Innenministers zur Verkehrsüberwachung. Demnach soll die Verkehrsüberwachung zukünftig grundsätzlich unangekündigt erfolgen und nicht mehr wie bisher mit der Vorankündigung von Geschwindigkeitsmessstellen. Dazu sagt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Durch Raserei passieren…

Regina Kopp-Herr/Dennis Maelzer: „Willkommen im Club, Frau Scharrenbach!“

Zur aktuellen Berichterstattung über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Regina Kopp-Herr: „Schön, dass Frau Scharrenbach als Vorsitzende der Frauenunion NRW nun auch…

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