Übersicht

Meldungen

Girls and Boys‘ Day 2019

25.03.2019 Girls und Boys‘ Day im Landtag – Schülerinnen vom Mädchengymnasium Borbeck informierten sich über verschiedene Berufsfelder. Ich freue mich sehr, dass wir die Gelegenheit für eine kurze persönliche Begrüßung und einen kleinen Austausch hatten. Der Landtag war heute voll…

„Klares Zeichen gegen Rassismus“

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW und gegen Rassismus und Diskriminierung. Dazu erklären Katharina Gebauer, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der CDU-Landtagsfraktion, die…

Josef Neumann: „Gute Nachricht für die Kommunen. Der Europäische Gerichtshof stärkt den gemeinnützigen Rettungsdienst!

Anlässlich des heutigen (21.03.2019) Urteils des Europäischen Gerichtshofs zu den Regelungen über die öffentliche Auftragsvergabe von kommunalen Rettungsdienst-leistungen erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Heute ist ein guter Tag für die Kommunen, die Freie Wohlfahrtspflege…

Michael Hübner / Alexander Vogt: „Upload-Filter stoppen!“

Heute wurde im nordrhein-westfälischen Landtag über das neue EU-Urheberrecht debattiert. Im Mittelpunkt stand dabei Artikel 13 der Urheberechtsreform, der faktisch eine Pflicht zur Einführung von Upload-Filtern vorsieht. Dazu erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Alexander…

Doppelter Besuch aus dem Wahlkreis

20.03.2019 Heute doppelt Besuch aus dem Wahlkreis gehabt: Die Tombolagewinner vom Hospiz Cosmas und Damian und eine Gruppe vom Sozialverband VdK aus dem Großraum Borbeck trafen sich mit mir im Landtag. Informationen über den Landtag, ein Eindruck der Plenardebatte von…

Stefan Kämmerling: „CDU und FDP wollen die kommunale Demokratie beschädigen“

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute von den Mitgliedern des Kommunalausschusses die Sachverständigenanhörung vom 15.02.2019 zur Novellierung des Kommunalwahlgesetzes ausgewertet. Wichtigster Bestandteil der von der schwarz-gelben Koalition beabsichtigten Neuregelungen sind die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung…

Lisa Kapteinat/Josef Neumann: „Gute Nachrichten für alle Beschäftigten: Schwarz-gelbe Landesregierung scheitert im Bundesrat mit einer Initiative zur Verwässerung des Arbeitszeitgesetzes!

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung auffordern, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzupassen und damit auf die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt zu reagieren. Dazu erklären Lisa Kapteinat,…

Podiumsdiskussion über marode Schulen in Essen

14.03.2019 Ich finde es gut, dass Ihr Euch einmischt. Macht weiter so!👍 – Klare Botschaft an die Schülerinnen und Schüler bei der Podiumsdiskussion der BezirksschülerInnenvertretung Essen (BSV Essen). „Marode Schulen“ ist das Thema. Schulen sollen wie Kathedralen sein, sagt ein…

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