Übersicht

Meldungen

Thomas Kutschaty / Günter Hilken / Detlef Rennings: „SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Currenta: Ein klares Bekenntnis zum Chemiestandort Nordrhein-Westfalen“

Die SPD-Landtagsfraktion war zu ihrer heutigen Sitzung zu Gast im Chempark Leverkusen. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein intensiver Austausch mit der Leitung der Firma Currenta, vertreten durch den Geschäftsführer Günter Hilken, und den Currenta-Beschäftigten, vertreten durch den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Detlef…

Thomas Kutschaty: „Die Landesregierung muss klare Konzepte für beide Reviere vorlegen – am Rhein und an der Ruhr“

Zur Debatte über die Ergebnisse der Strukturwandelkommission erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die vorliegenden Ergebnisse bedeuten eine gute Grundlage für einen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Jetzt sind die schwarz-gelbe Landesregierung und vor allem Ministerpräsident Armin Laschet…

Sven Wolf: „SPD-Fraktion unterstützt den vom Gerichtsvollzieherbund geforderten Masterplan Sicherheit“

Der Deutsche Gerichtsvollzieher Bund hat seine Forderung nach einem „Masterplan Sicherheit“ der SPD-Fraktion im Landtag NRW vorgestellt. Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Situation der Gerichtsvollzieher in NRW ist dramatisch. Im Durchschnitt wird jeden Tag ein Gerichtsvollzieher angegriffen, beleidigt…

Dietmar Bell: „Forschungsaktivitäten an Fachhochschulen verbessern – Landesregierung bleibt Vorschläge schuldig“

Gestern Abend wurde im nordrhein-westfälischen Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion über die Rahmenbedingungen für Forschungstätigkeiten an Fachhochschulen debattiert. Zum selben Thema hatten die Landesektorenkonferenz der Fachhochschulen und die Konferenz der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen NRW in der letzten…

Michael Hübner: „Keine Spur vom Brexit-Beauftragten Merz“

Der Europaausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem drohenden Brexit befasst. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese Sondersitzung war eine einzige Enttäuschung. Ganz Europa schaut nach Großbritannien und…

Jochen Ott: „Land muss Zweckentfremdung von Wohnraum endlich stoppen“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute in einer Expertenanhörung mit dem Thema gewerbliche Vermietung von Wohnraum zu Ferienzwecken befasst. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung setzt ihre mieterfeindliche Politik fort. Wie auch heute…

Andreas Bialas: „PUA Hackerangriff: Hat Justizminister Biesenbach die Ermittlungen politisch beeinflusst?“

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Hackerangriff“ hat heute seine Arbeit mit der Zeugenbefragung von zwei IT-Experten des Landeskriminalamts fortgesetzt. Dazu erklärt Andreas Bialas, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im PUA: „Die heutigen Zeugen haben bestätigt, dass NRW-Justizminister Peter Biesenbach den ermittelnden Oberstaatsanwalt angerufen…

Jochen Ott: „Wir wollen wohnen – bezahlbar machen“

Zur heute vorgestellten Gründung des Aktionsbündnisses „Wir wollen wohnen“ des Deutschen Mieterbunds, der Wohlfahrts- und Sozialverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes in NRW erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist…

Termine