Übersicht

Meldungen

Frühjahrswanderung 2019

05.05.2019 Frühjahrswanderung 2019. Hier am Radschnellweg Ruhr – RS 1 kommt europäisches Geld vor der Haustür an. Gemeinsam mit unserem Abgeordneten Jens Geier und vielen Bürgerinnen und Bürgern unterwegs in Essen und Mülheim.‬ #EuropaistdieAntwort…

Josef Neumann: „Am 5. Mai 2019 ist der europäische Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Alle Menschen dürfen an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen!“

Am 5. Mai 2019 ist der europäische Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. An diesem Tag wird auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland durch Podiumsdiskussionen, Demonstrationen und andere Aktionen aufmerksam gemacht. Dazu erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter…

1. Mai Demonstration

01.05.2019 „Europa. Jetzt aber richtig!“ Für das Motto des #DGB zum #1Mai2019 bin ich heute aus tiefer Überzeugung auf die Straße gegangen. Europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen, gleiche Chancen und Zukunftsinvestitionen sind das, was wir in einem vereinten und gerechten…

Gespräch mit der Kreisbauernschaft

26.04.2019 Fleischpreise von 2,99 € pro Kilo. Das ist kein Respekt für die Arbeit der Landwirte und auch keine Achtung vor den Tieren! Gespräch mit der Kreisbauernschaft und Frank Müller und André Stinka auf dem Hof Ridder in Essen.‬…

Sven Wolf/Hartmut Ganzke: „Innenminister Reul muss zurücktreten!“

Zu den neuen Enthüllungen im Polizeiskandal Lügde erklären Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nahezu täglich erreichen uns neue, schreckliche Nachrichten aus Lügde. Jetzt wurden beim Abriss der Baracke des…

Abschluss der NRW-Gespräche der SPD-Landtagsfraktion NRW

12.04.2019 Heute findet die 16. Veranstaltung der NRW-Gespräche der SPD-Landtagsfraktion NRW zum Thema #Europa vor Ort in Essen statt. Für ein Europa, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen. Gemeinsam diskutieren wir mit Britta Altenkamp, Frank Müller MdL, Sebastian Watermeier…

Michael Hübner: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“

Die Stadt Gelsenkirchen und der DGB NRW haben gestern zusammen mit Prof. Dr. Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern zu einer Ruhrkonferenz über kommunale Altschulden eingeladen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Über Jahre mussten sich die Städte im…

Christian Dahm: „CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen – wir klagen gegen das neue Wahlgesetz“

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender…

Josef Neumann / Britta Altenkamp: „Schwarz-Gelb schafft wichtige Schutzrechte der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflege- und Behinderteneinrichtungen ab“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Wohn- und Teilhabegesetz verabschiedet. Dazu erklären Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Britta Altenkamp, Expertin für Pflegepolitik der SPD-Landtagsfraktion: „CDU und FDP haben mehrheitlich den Entwurf des Wohn- und Teilhabegesetzes…

Michael Hübner: „Schwarz-Gelb blockiert gerechte Grundsteuerreform“

Zur Rückendeckung der schwarz-gelben Landesregierung für die CSU-geführte Blockade der Grundsteuerreform erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die nordrhein-westfälische Landesregierung blockiert eine gerechte Grundsteuerreform. Erst konnte sich die Koalition nicht einigen, jetzt deckt CDU-Finanzminister Lutz Lienenkämper…

Christina Kampmann: „Die Gestaltung der Digitalisierung erfordert mehr als naive Fortschrittsdogmen!“

Zur heutigen Veröffentlichung der Digitalstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion für Digitalisierung und Innovation: Diese sogenannte Strategie ist und bleibt eine herbe Enttäuschung! Nachdem bereits die Entwurfsfassung weit hinter den Erwartungen zurückblieb, war zumindest die vage…

Ehrung Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

09.04.2019 Versöhnung über den Gräbern – der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. leistet wertvolle Arbeit für den Frieden in #Europa. Herzlichen Dank an alle Sammlerinnen und Sammler für ihren Einsatz für den Frieden. Ich freue mich, dass wir als Volksbund…

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