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Pressemitteilungen von Thomas Kutschaty

Hier werden alle Pressemitteilungen von Thomas Kutschaty bereitgestellt.

Thomas Kutschaty: „Die Impfung an sich ist bereits ein Privileg“

Nach den heutigen Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zur Frage, ob die zur Bekämpfung der Pandemie geltenden Maßnahmen für geimpfte Personen gelockert werden sollten, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Frage der ‚Sonderrechte‘ für geimpfte Personen hat…

Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am heutigen Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

Thomas Kutschaty: „Wo ist das Sicherheitsnetz für die Schulen?“

Angesichts steigender Inzidenzwerte, die in mehreren NRW-Kommunen bereits die 100er-Grenze überstiegen haben, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die wieder steigenden Inzidenzwerte zeigen, dass endlich das nötige Sicherheitsnetz unter die kürzlich beschlossenen Lockerungen gezogen werden muss. Und…

Thomas Kutschaty: „Nach dem Applaus ein Schlag ins Gesicht – Absage der Caritas an flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege nicht hinnehmbar!“

Anlässlich der jüngsten Meldungen, dass die Caritas einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege abgelehnt hat, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist unverantwortlich, dass ein so großer Verband der freien Wohlfahrtspflege wie die Caritas verhindert, dass…

Thomas Kutschaty: „Olympia in NRW hat eine faire Chance verdient!“

Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Evaluierungskommission des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), den australischen Bundesstaat Queensland mit der Hauptstadt Brisbane für die Spiele der 35. Olympiade zu empfehlen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir haben…

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