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Pressemitteilungen von Thomas Kutschaty

Hier werden alle Pressemitteilungen von Thomas Kutschaty bereitgestellt.

Thomas Kutschaty: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für die Beschäftigten der Gesundheits- und Pflegeberufe sind eine Sache des Respekts“

Für den heutigen Tag hat ver.di die Beschäftigten der Altenpflege, der Psychiatrien, der Krankenhäuser und der Service-Betriebe im Gesundheitswesen zu einer Kundgebung aufgerufen, um für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu protestieren. Gleichzeitig bringt die SPD-Fraktion in dieser Woche einen…

Thomas Kutschaty: „Die Impfung an sich ist bereits ein Privileg“

Nach den heutigen Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zur Frage, ob die zur Bekämpfung der Pandemie geltenden Maßnahmen für geimpfte Personen gelockert werden sollten, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Frage der ‚Sonderrechte‘ für geimpfte Personen hat…

Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am heutigen Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

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