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A 42: Flüsterasphalt bis 2007

Licht und Schatten, so die zusammenfassende Bewertung der beiden Essener SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Hilser und Thomas Kutschaty zur Antwort auf ihre kleine Anfrage "Aktiver Lärmschutz an der A 42". Hintergrund der Anfrage an die Landesregierung war die hohe Lärmbelastung und der…

Schutz gegen Lärm

Nach der A 40 in Frohnhausen und in Frillendorf soll auch die A 42 in Altenessen so genannten Flüsterasphalt erhalten. Der Lärm mindernde Fahrbahnbelag soll bis 2007 eingebaut werden. Das teilte die Landesregierung jetzt den Essener SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Hilser und…

A 42 erhält bis zum Jahr 2007 Flüsterasphalt

Bis zum Jahr 2007 werden die Fahrbahndecken auf der A 42 (Emscherschnellweg) erneuert und erhalten so genannten Flüsterasphalt, der bereits auf der A 40 (Ruhrschnellweg) eingebaut ist. Das haben die beiden Essener SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Hilser und Thomas Kutschaty als Antwort…

Abgeordnete protestieren gegen neue Vorschriften

Die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty lehnen eine geplante Änderung der Gemeindeordnung, nach der die wirtschaftliche Betätigung der Städte erheblich eingeschränkt wird, ab. Nach den Plänen der Landesregierung dürfen die Städte künftig nur noch im Bereich…

Alle Verfahren beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen belassen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty kritisierte das Vorhaben der Landesregierung, Asylverfahren vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auf das Verwaltungsgericht Düsseldorf zu verlagern. "Dadurch werden auch Rechtssuchende in Essen betroffen sein, die nach dem Willen der Landesregierung weitere Wege in Kauf nehmen sollen", kritisierte…

SPD-Politiker beklagen Lehrermangel in Essen

Als "äußerst unbefriedigend" bezeichneten die drei Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty die Antwort auf eine "Kleine Anfrage" zum Thema Lehrereinstellungspraxis, die sie an Schulministerin Barbara Sommer gerichtet hatten. Mit ihrer Anfrage wollten die drei Abgeordneten Klarheit…

Geplante Änderung der Gemeindeordnung beschädigt Kommunen

Die geplante Verschärfung der Gemeindeordnung im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Betätigung der Städte, Kreise und Gemeinden lehnen die Essener SPD-Abgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty vom Grundsatz her ab. Sollte die schwarz-gelbe Landesregierung ihre Pläne tatsächlich umsetzen,…

Neuorganisation der Gründungsberatungen vor Ort

Die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) plant derzeit eine Neustrukturierung der Wirtschaftsförderungslandschaft in NRW. Im Mittelpunkt der Diskussion steht der Vorschlag der Ministerin, die Wirtschaftsförderung in so genannten Gründungsagenturen bei den Kammern von Industrie, Handel und Handwerk zu bündeln. Der…

„Wegfall der Geburtshilfe nach wie vor problematisch“

Auf die kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty vom 29. August antwortete nun der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Demnach gibt es für das Borbecker Traditionshaus definitiv keine Zukunft mehr. "Nach wie vor bedaure ich das Aus des Bethesda sehr",…

Besuchergruppe zum 100.

Zu seinem 100-Tage-Jubiläum am 15. September 2005 begrüßte der Essener SPDLandtagsabgeordneteThomas Kutschaty eine Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis im Düsseldorfer Landtag. "100 sehr ereignisreiche Tage waren es", so Kutschaty, der den interessierten Besuchern einen Einblick in den parlamentarischen Alltag bot.

TV-Duell in der Dampfe

Thomas Kutschaty begrüßt die GästeEin Blick in das vollbesetzte Hopfenlager Mehr als 100 Gäste folgten der Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty in die Borbecker Dampfbierbrauerei, zum gemeinsamen Verfolgen des TV-Duells zwischen Gerhard Schröder und seiner Herausforderin, aus dem…

Schließung des Bethesda-Krankenhauses:

Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty bedauert die geplante Schließung des Bethesda-Krankenhauses im kommenden Jahr. "Für viele Menschen ist das Bethesda zu einer Institution geworden. Viele Kinder sind hier zu Welt gekommen, viele Menschen haben das Haus wieder gesund verlassen. Das Aus…

Gerhard Schröder vs. Angela Merkel

Wie schon das Duell Steinbrück gegen Rüttgers im Landtagswahlkampf, wird das Duell Gerhard Schröder vs. Angela Merkel live auf einer Großleinwand übertragen. Hierzu sind insbesondere die Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Mit dabei sind auch der Bundestagsabgeordnete Anton Schaaf…

Klaus-Uwe Benneter auf Tour in Essen und Mülheim

Als der SPD-Bundesgeneralsekretär Klaus-Uwe Benneter gegen 20.00 Uhr ans Podium trat, konnte er den anwesenden Gästen aus der Bürgerschaft und der SPD zunächst die beruhigende Mitteilung machen, dass Franz Müntefering anch seinem Schwächeanfall am späten Nachmittag schon wieder auf dem…

Pläne zur Aufhebung der NRW-Sperrfristverordnung

"Die einstige soziale Wohnungswirtschaft in NRW ist kaum noch zu erkennen", so Kutschaty, gleichzeitig auch Vorsitzender des Mieterbundes Essen-Nord e.V. Ein Ende der Verkäufe an internationale Fondsgesellschaften und Spekulanten sei nicht abzusehen. Zusätzlich plane die Landesregierung derzeit den Verkauf von…

Neue Landesregierung gefährdet den Hochschulstandort Essen

Mit ihrem klaren Nein zur Planungssicherheit der Hochschulen gefährdet die von CDU und FDP geführte Landesregierung den Hochschulstandort Essen. Die SPD-Fraktion hatte gestern im Düsseldorfer Landtag einen Antrag zur Abstimmung gestellt, der den Qualitätspakt des Landes mit seinen Hochschulen fortschreibt…

SPD-Landtagsfraktion wählt fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher

Das Team ist komplett. In der heutigen Sitzung wählte die SPD-Landtagsfraktion ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, die auch den Vorsitz in den jeweiligen Arbeitskreisen übernehmen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp wird Sprecherin im Ausschuss für Generationen, Familie und Integration. Ihr Kollege…

Ein schwerwiegender Einschnitt für Nordrhein-Westfalen

Erwartungsgemäß wurde Jürgen Rüttgers am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Verzichten musste er dabei auf die Stimme von Thomas Kutschaty, wie der SPD-Landtagsabgeordnete offen zugibt: „Mein Wunschkandidat hieß Peer Steinbrück und nicht Jürgen Rüttgers. Was vor der Wahl galt, hat…

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